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Welthandelskonferenz

Handelsschranken abbauen

Vereinheitlichte Zollabfertigung, Abbau bürokratischer Vorschriften und besserer Zugang zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländer für die ärmsten Nationen. Das sind die wesentlichen Inhalte des Abkommens zur Liberalisierung des Welthandels. Darauf einigten sich die Mitglieder der Welthandelsorganisation auf Bali.

Roberto Azevedo und Gita Wirjawan beglückwünschen sich zur Einigung Freude über die Einigung: WTO-Generaldirektor Azevedo (2.v.l.) und Indonesiens Handelsminister Wirjawan (2.v.r.) Foto: picture alliance / Photoshot

Regierungssprecher Steffen Seibert würdigte die Vereinbarungen des so genannten "Bali-Paketes" als "historisch". Er betonte, dass sich die Bundesregierung mit sehr großem Nachdruck und konstruktiv für diese Einigung eingesetzt habe. "Der Erfolg, der jetzt erzielt worden ist, ist ein sehr wichtiges Signal sowohl für die Weltwirtschaft als auch für das multilaterale Handelssystem insgesamt", sagte Seibert in Berlin.

Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Bali-Konferenz sei, dass die Welthandelsorganisation (WTO) gestärkt aus ihr hervorgehe, so Seibert. In Zeiten zunehmender Globalisierung sei die WTO der Garant für freien und fairen Welthandel. "Von Bali geht das klare Signal aus, dass die WTO bei dem, was wir alle zusammen erreichen wollen, nämlich einen Abbau internationaler Handelsschranken, weiterhin eine Schlüsselrolle besitzt und behält."

Wachstumsimpulse durch weniger Bürokratie 

Durch die Einigung über das multilaterale Abkommen zum Abbau der Zollbürokratie könnten Unternehmen bis zu 15 Prozent ihrer Kosten einsparen. Möglich seien Wachstumsimpulse bis zu einer Billion Dollar und bis zu 21 Millionen neuer Arbeitsplätze, so die Internationale Handelskammer ICC.

Auch deutsche Wirtschaft profitiert

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wertete die Einigung ebenfalls als großen Erfolg: "Unser Ziel ist es, Handelsschranken auch künftig durch multilaterale Verhandlungen weiter abzubauen. Von Bali geht hierfür ein klares Signal aus. Das ist eine gute Nachricht auch für die deutsche Exportwirtschaft."

Nach Berechnungen des Deutschen Industrie und Handelskammertages könnte die deutsche Wirtschaft dadurch innerhalb von fünf Jahren um 60 Milliarden Euro wachsen. Für den Präsidenten des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen, Anton F. Börner, ist die Einigung von Bali ein "ganz entscheidender Impuls, um den stockenden Welthandel wieder in Schwung zu bringen". Dies sei ein kostenloses Konjunkturpaket, von dem Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer gleichermaßen in Form von Wachstum und Beschäftigung profitierten.

Abkommen nützt Entwicklungsländern 

Das "Bali-Paket" enthält mehrere Vereinbarungen, wie die angestrebte weltweite Vereinfachung von Zollabwicklungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr, die speziell den ärmsten Entwicklungsländern nutzen. Diese sollen auch besseren Zugang zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländer erhalten.

Die WTO-Mitgliedsstaaten wollen die Entwicklungshilfe im Bereich des Handels verstärken und Agrarsubventionen abbauen. Wichtig für alle Entwicklungsländer ist die Einrichtung eines Überwachungsmechanismus zur besseren Verankerung des Prinzips der Sonder- und Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern im Welthandelssystem.

Die Welthandelsorganisation wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) gegründet. Ihr Sitz ist in Genf. Die WTO hat 159 Mitglieder und ist neben dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank die wichtigste Institution zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme.

Montag, 09. Dezember 2013