Gute Zusammenarbeit weiter ausbauen

Antrittsbesuch in Berlin Gute Zusammenarbeit weiter ausbauen

Deutschland und Slowenien verbinden enge bilaterale Beziehungen. Sie habe jede Zuversicht, dass diese Beziehungen noch intensiviert werden können, erklärte Kanzlerin Merkel nach Gesprächen mit dem neuen slowenischen Ministerpräsidenten Cerar.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf der Terrasse des Bundeskanzleramtes mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar.

Antrittsbesuch bei der Kanzlerin: der neue slowenische Ministerpräsident Miro Cerar in Berlin.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Themen der Gespräche waren die Situation in Slowenien und das Reformprogramm der neuen slowenischen Regierung, so Kanzlerin Angela Merkel. Sie habe den Eindruck, dass hier ein sehr ehrgeiziges Projekt angegangen werde, das ökonomische Konsolidierungen beinhalte, aber auch einen sehr inklusiven Ansatz durch Gespräche mit Gewerkschaften, mit Investoren, mit Arbeitgebern verfolge, um die Probleme des Landes zu lösen.

Merkel erwähnte in diesem Zusammenhang auch die anspruchsvolle Privatisierungsagenda. Mit umfassender technischer Hilfe und Beratung haben Bundesregierung, Bundesländer, mehrere Kommunen und zahlreiche öffentliche und private Träger den Reformprozess in Slowenien erfolgreich unterstützt.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Slowenien waren am 15. Januar 1992 aufgenommen worden. Bundeskanzlerin Merkel hatte Slowenien im August 2011 besucht. Eine gemeinsame Erklärung der beiden Regierungschefs zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen war aus diesem Anlass verabschiedet worden.

Kooperation bei West-Balkan-Staaten

Merkel und der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar sprachen auch über den Euro-Raum. Sie teilen die Überzeugung, "dass solide Haushalte das eine sind und wichtig sind, dass aber gleichzeitig natürlich danach geschaut werden muss, inwieweit wir Wachstum generieren können". Man werde bei der Vorbereitung des Europäischen Rates im Dezember eng zusammenarbeiten.

Die Situation auf dem westlichen Balkan gehörte ebenfalls zur Themenpalette. Hier gebe es eine Reihe von Aufgaben, bei denen Slowenien und Deutschland eng kooperieren könnten: Entwicklung der Infrastruktur, Entwicklung des Tourismus oder auch Bildungsaktivitäten.

Deutschland ist mit einem Anteil von rund 25 Prozent am Außenhandelsvolumen der mit Abstand wichtigste Handelspartner Sloweniens. Slowenien erzielt mit Deutschland einen erheblichen Außenhandelsbilanzüberschuss. Bei den ausländischen Investitionen in Slowenien steht Deutschland an fünfter Stelle. Etwa 250 deutsche Unternehmen und Unternehmen mit deutscher Beteiligung sind in Slowenien tätig.

Die Bundesregierung unterstützt den Deutschunterricht an Schulen in Slowenien durch zahlreiche Fördermaßnahmen. An 16 Schulen besteht die Möglichkeit, das Deutsche Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz der deutschen Bundesländer zu erwerben. Das Goethe-Institut Ljubljana feiert 2014 sein 10-jähriges Bestehen.