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China

Gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Am zweiten Tag ihrer China-Reise hat sich die Kanzlerin persönlich ein Bild von den engen Wirtschaftsbeziehungen beider Länder gemacht. Im Airbus-Werk in Tianjin würdigte sie die "Erfolgsgeschichte" dieser Zusammenarbeit.

Merkel und Wen schütteln Airus-Mitarbeitern die Hände. Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Wen besuchen das Airbus-Montagewerk in Tianjin Foto: picture alliance / Kay Nietfeld

40 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China so eng wie nie zuvor. Das Jubiläum wird mit einem Chinajahr in Deutschland begangen und mit vielen kulturellen Veranstaltungen in beiden Ländern. Deutschland wird in diesem Jahr ein neues Goethe-Institut und ein weiteres Generalkonsulat in China eröffnen.

Am ersten Tag der China-Reise standen anlässlich der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen politische Gespräche im Mittelpunkt. Zu den Konsultationen betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie wichtig es sei, "dass wir die Strukturen kontinuierlich gestalten, damit unsere Zusammenarbeit auf einer verlässlichen, berechenbaren Grundlage erfolgt." Für das Jahr 2014 lud die Bundeskanzlerin die künftige chinesische Regierung zur nächsten Runde der Konsultationen nach Berlin ein.

Auf ihrer Reise nach China wird Merkel von sieben Ministern, zwei parlamentarischen Staatssekretären sowie einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

100. Airbus vorgestellt

Herausragendes Beispiel für die guten Wirtschaftsbeziehungen beider Länder ist die Luftfahrtindustrie. Im Beisein der Kanzlerin wurde im chinesischen Tianjin der 100. Airbus vorgestellt, der dort gefertigt wurde. "Die Erfolgsgeschichte hat im Jahre 2007 begonnen", sagte Merkel. "Das war ein Meilenstein der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in der zivilen Luftfahrt."

Im Airbus-Werk sind mehr als 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Neue Verträge tragen dazu bei, seinen Fortbestand langfristig zu sichern.
China ist der zweitgrößte Markt für Verkehrsflugzeuge in der Welt. Airbus hat hier einen Marktanteil von knapp 50 Prozent.

Zur engen wirtschaftlichen Verflechtung äußerte sich die Bundeskanzlerin eindeutig: "China ist der wichtigste Partner für Deutschland in Asien." Angela Merkel würdigte die dynamische Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Dass diese nicht ganz frei von Problemen sind, wurde aber auch deutlich. Diese Probleme solle man möglichst durch Gespräch lösen, so die Bundeskanzlerin. Protektionismus sei keine Antwort. "Wir sind alle auf einen freien Handel angewiesen." Auch aktuelle Probleme im Bereich der Solarenergie sollten durch Gespräche gelöst werden, nicht durch gerichtliche Auseinandersetzungen. Man müsse gemeinsam mit der EU-Kommission eine Lösung finden.

Wirtschaftlich sind Deutschland und China eng verflochten, Das Handelsvolumen von 2011 belief sich auf  144 Milliarden Euro. Es ist im Vergleich zu 2010 um elf Prozent gestiegen. Damit pflegen Deutschland und China die größte aller europäisch-asiatischen Handelsbeziehungen. Allein die deutschen Investitionen im Land liegen derzeit bei 26 Milliarden Euro.

Gespräch über den Euro

Wichtiges Thema zwischen Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao war die Lage im Euroraum. Die Bundeskanzlerin erläuterte den Stand der Reformen in den Euroländern und betonte den politischen Willen in der Eurozone, das weltweite Vertrauen in die Währung wieder herzustellen. Dem stimmte Wen Jiabao zu: "Zuversicht und Vertrauen" seien Schlüssel zum Ausweg aus der derzeitigen Lage.

China kommt in der Euro-Krise eine wichtige Rolle zu: Die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft ist Mitglied im Internationalen Währungsfonds, der auch in der Griechenland-Hilfe engagiert ist. Zudem verfügt China über große Devisenreserven. Der davon in Euro angelegte Teil wurde zuletzt auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt.

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Weiterhin gibt es Themen, bei denen die deutsche und die chinesische Regierung unterschiedlicher Meinung sind, vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass man sich über einen neuen Termin für den bilateralen Dialog über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte geeinigt habe. In ihrem Gespräch mit Wen Jiabao habe sie auch die Arbeitsmöglichkeiten von Journalisten in China angesprochen. Diese müssten gute Berichtsmöglichkeiten haben und objektiv berichten können.

Zahlreiche Abkommen unterzeichnet

Bereits am ersten Tag des Besuchs wurden zahlreiche Abkommen und Erklärungen unterzeichnet. Technologische Zusammenarbeit, deutsch-chinesisches Sprachenjahr, Elektromobilität und Lebensmittelsicherheit: Die Stichworte zeigen, wie vielfältig die Bereiche sind,  in denen deutsche und chinesische Ministerien künftig enger zusammenarbeiten wollen.

Auch mit chinesischen Umweltgruppen traf sich die Kanzlerin. In dem Gespräch ging es insbesondere um die Möglichkeiten und Probleme zivilgesellschaftlichen Engagements.

Es ist die sechste Reise der Bundeskanzlerin nach China seit ihrem Amtsantritt und die zweite Reise in diesem Jahr. Die Kanzlerin war bei ihren bisherigen Reisen 2006 in Peking und Shanghai, 2007 in Peking und Nanjing, 2008 in Peking zum Gipfel des asiatisch-europäischen Gesprächsforums ASEM.

Weitere Reisen führten sie 2010 nach Peking und Xi’an sowie im Februar 2012 nach Peking und Kanton. Es entspricht auch dem Wunsch der Kanzlerin, jeweils etwas von der chinesischen Realität auf dem Land und "in der Provinz" kennenzulernen.

Freitag, 31. August 2012