Gute Voraussetzungen für intensive Gespräche

Deutschland/Frankreich Gute Voraussetzungen für intensive Gespräche

Zum 16. Mal treffen sich am Mittwoch die deutsche und die französische Regierung zum Deutsch-Französischen Ministerrat. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sind fast alle Ministerinnen und Minister nach Paris gereist. Die Themenpalette ist entsprechend breit gefächert.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande bei der Begrüßung im Elysee-Palast.

Vor dem Ministerrat treffen sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande zu einem gemeinsamen Gespräch.

Foto: Bundesregierung/Steins

Die Kanzlerin hatte bereits in ihrem wöchentlichen Podcast angekündigt, dass im Vordergrund der bilateralen Gespräche unter anderem der Klimaschutz und Fragen der Sicherheit "gerade auch in Afrika" stünden.

Neue Projekte gemeinsam angehen

In Afrika sei "noch mehr Gemeinsamkeit möglich", sagte die Kanzlerin. Dies gelte auch für die Rüstungszusammenarbeit von Deutschland und Frankreich. Bei der Modernsierung der Ausrüstung beider Armeen könne man noch enger als bisher kooperieren.

Auch mit Blick auf den Datenschutz in Europa gibt es viel Stoff für Diskussionen. Angesichts der unterschiedlichen Gesetzeslage sind die Verhandlungen über einen einheitlichen europäischen Standard laut Merkel "nicht so einfach".

Die Kanzlerin spricht sich für eigene Kommunikationsnetzwerke der Europäer aus, damit man "nicht erst mit seinen E-Mails über den Atlantik" müsse.

Seit über fünfzig Jahren gibt es institutionalisierte Gipfeltreffen zwischen Deutschland und Frankreich. Sie sind Teil der Vereinbarungen des Elysée-Vertrages, der am 22. Januar 1963 zwischen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen wurde. Bis 2003 haben achtzig dieser Treffen der Regierungschefs beider Länder an wechselnden Orten stattgefunden. Seither werden mindestens einmal pro Jahr Ministerräte, also gemeinsame Sitzungen der Kabinette, veranstaltet.