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Gesundheitsetat

Gute Pflege und Versorgung in Stadt und Land

Zukunftsstarke Pflege, flächendeckende Gesundheitsversorgung, exzellente Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation, Ausbau der Prävention: Das sind für Bundesgesundheitsminister Gröhe die wichtigen Aufgabenfelder in der Gesundheitspolitik. Dementsprechend ist auch der Gesundheitsetat gut aufgestellt.

"Eine gute und umfassende Versorgung für jeden", darum geht es Bundesminister Hermann Gröhe in der Gesundheitspolitik. Bei der ersten Beratung des Etat des Gesundheitsministeriums für das kommende Jahr stellt der Minister fest: "Die gesundheitliche Versorgung ist gut, ja sogar sehr gut."

Laut einer Umfrage des Allensbach-Instituts seien acht von zehn Menschen mit dem Gesundheitssystem in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich zufrieden. Dieser gute Befund ist für Gröhe Ansporn, "weiter die Zufriedenheit zu steigern und die Heraufausforderungen der Zukunft anzunehmen."

Der Entwurf zum Bundeshaushaltsplan sieht für den Gesundheitsetat 2015 Gesamtausgaben in Höhe von rund 12,05 Milliarden Euro vor im Vergleich zu 11,05 Milliarden Euro in diesem Jahr. Denn wie geplant und versprochen wird der Bund den Zuschuss an die Gesetzliche Krankenversicherung um eine Milliarde Euro auf 11,5 Milliarden Euro aufstocken.

Zukunftsfeste Pflege

Ganz oben auf der Agenda des Ministers stehen Verbesserungen in der Pflege. Vor der Sommerpause wurde das 1. Pflegestärkungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Es wird spürbar die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen verbessern sowie den Alltag von Pflegekräften erleichtern. Durch einen Pflegeversorgungsfonds werden künftige Beitragsanstiege gedämpft.

In einem 2. Pflegestärkungsgesetz soll die Qualität in der Pflege verbessert werden. Seit April wird daher ein neuer Pflegebegriff erprobt, der den individuellen Pflegebedarf besser abbildet. Über 4.000 Pflegebedürftige werden in einem Modellversuch nach bisherigem und neuem Begutachtungssystem bewertet. Diese Erfahrungen werden in die Erarbeitung des 2. Pflegestärkungsgesetzes einfließen.

Versorgungsstrukturen sichern

Gut erreichbare medizinische Versorgung, ambulant wie stationär, ist für den Minister von besonderer Bedeutung. "Das gilt für Stadt und Land in gleicher Weise", so Gröhe. Im Herbst diesen Jahres will er daher ein Versorgungsstärkungsgesetz vorlegen. Gröhe will den Hausarzt stärken und eine bessere Verteilung der Ärzte erreichen, um damit Unter- wie Überversorgung entgegenzuwirken.

Eine bessere Verzahnung von ambulanter und und stationäre Versorgung ist ein weiteres Ziel. Da, wo es notwendig ist, sollen Krankenhäuser sich zukünftig an der ambulanten Versorgung beteiligen können.

Qualität ist für den Minister das entscheidende Kriterium für eine patientenorientierte Krankenhausplanung. Gröhe strebt eine gute erreichbare Krankenhausversorgung für die Regel- und Grundversorgung an. Zugleich möchte er, dass die Spitzenmedizin, beispielsweise an den Universitätskliniken, angemessen honoriert wird.

Forschung und Innovation stärken

Teil des neuen Versorgungsstärkungsgesetzes soll ein Innovationsfonds werden, ausgestattet mit 300 Millionen Euro jährlich. Über den Fonds werden innovative Entwicklungen von Versorgungsstrukturen und Versorgungsforschung finanziert.

Im Haushaltsentwurf werden auch Aufwendungen für medizinische Forschung deutlich erhöht. 25,5 Millionen Euro stehen zukünftig vor allem für die Bekämpfung von Krebs und für seltene Erkrankungen zur Verfügung.

Noch in diesem Jahr will der Minister ein Präventionsgesetz vorlegen. Ziel ist es, gesundheitsbewusstes Verhalten zu fördern - von der Kita, über die Schule, den Arbeitsplatz bis zum Seniorenheim.

Ebola gemeinsam bekämpfen

Die betroffenen afrikanischen Staaten seien mit der Bekämpfung der Ebola-Epidemie alleine überfordert. "Sie brauchen die Solidarität der Staatengemeinschaft, sie brauchen auch unsere Solidarität", gab Gröhe eindringlich zu bedenken.

Robert-Koch-Institut und Bernhard-Nocht-Institut haben bereits im März Expertinnen und Experten nach Afrika und zur Weltgesundheitsorganisation entsandt. Derzeit sind acht Mitarbeiter des Robert-Koch-Instituts und fünf weitere Mitarbeiter des Bernhard-Nocht-Instituts in Guinea und Nigeria tätig.

Der Minister dankte ihnen und allen anderen Helferinnen und Helfern der unterschiedlichen Hilfsorganisationen ausdrücklich. Sein Dank gelte auch denjenigen, die einen an Ebola erkrankten senegalesischen Helfer im Hamburger Universitätsklinikum betreuen. Deutschland will seine Anstrengungen im Kampf gegen Ebola mit Hilfe eines Trainingsprogramm des Robert-Koch-Instituts weiter verstärken.

Dienstag, 09. September 2014