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Die deutsche und die niederländische Regierung sind erstmals zu gemeinsamen Beratungen zusammengekommen. Als "überfällig" bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel dieses Zusammentreffen.
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Herzlicher Empfang - Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Rutte
Foto: Bundesregierung/Kugler
Merkel und ihr niederländischer Amtskollege Mark Rutte lobten nach den Beratungen die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden. Beide Länder seien wirtschaftlich "voneinander abhängig", sagte Merkel. Sie sicherte Rutte zu, in europapolitischen Fragen enger zusammenzuarbeiten - etwa bei der Jugendarbeitslosigkeit.
Merkel und Rutte waren in Kleve nahe der niederländischen Grenze zu so genannten Regierungskonsultationen zusammengekommen. Nach einem Gespräch unter vier Augen fand anschließend eine gemeinsame Kabinettsitzung statt. Mehrere Minister beider Länder nahmen daran teil.
Auf deutscher Seite waren Außenminister Guido Westerwelle, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesumweltminister Peter Altmaier sowie der Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla vertreten.
In allen Gesprächen habe sich gezeigt, dass die beiden Länder viele gemeinsame Projekte in Europa hätten, so Merkel. Beide Länder setzten auf eine nachhaltige Entwicklung, "auf eine Kombination von soliden Finanzen und Wachstum, was natürlich zu Beschäftigung führen soll".
Merkel und Rutte berieten auch über eine Bankenaufsicht und Fragen, die zu mehr Akzeptanz der europäischen Bankenlandschaft führen. Zudem sprachen sie darüber, wie Europa bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit vorankommen kann.
23.05.13: Trotz Regenwetter bester Stimmung - herzlich empfängt die Bundeskanzlerin den niederländischen Ministerpräsidenten in Kleve. Dort kommen die Regierungen beider Länder erstmals zu Beratungen zusammen.
Was bei diesem wichtigen Anlass nicht fehlen darf: Militärische Ehren für den Gast aus dem Nachbarland.
Begeistert begrüßen Bürgerinnen und Bürger den hohen Besuch in ihrer Stadt.
Nach dem herzlichen Empfang machen sich Merkel und Rutte auf den Weg zum Museum Kurhaus Kleve, wo die politischen Gespräche stattfinden.
Dort lädt der Bürgermeister von Kleve, Theodor Brauer, die Gäste zunächst dazu ein, sich in das Goldene Buch der Stadt einzutragen.
Im Anschluss sprechen die beiden Regierungschefs unter vier Augen miteinander. Neben den bilateralen Beziehungen erörtern sie auch internationale Themen.
Danach kommen die deutschen und niederländischen Regierungsdelegationen zu einem Plenum zusammen.
Zum Abschluss fahren Merkel und Rutte nach Nimwegen. In einer feierlichen Zeremonie erhält die Kanzlerin dort die Ehrendoktorwürde der Radboud Universität.
Nach ihrer Dankesrede tauscht sich die Kanzlerin kurz mit deutschen und niederländischen Studenten aus.
Auch Rutte betonte, dass Deutschland und die Niederlande "sehr vergleichbare Positionen zu vielen Themen" haben. Der bilaterale Handel betrage 160 Milliarden Euro. Nach Deutschland gehe ein Viertel des niederländischen Exportes. Gleichzeitig seien die Niederlande der größte Direktinvestor in Deutschland, erklärte Rutte.
Zwischen beiden Ländern gebe es starke Verbindungen - "kulturell, auf dem Gebiet der europäischen Politik, Unterricht und Forschung", so der Ministerpräsident.
Die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident reisten nach den Beratungen ins niederländische Nimwegen. Dort wurde der Bundeskanzlerin in einer feierlichen Zeremonie die Ehrendoktorwürde der Radboud Universität verliehen. Nach einer Dankesrede tauschte sich Merkel mit deutschen und niederländischen Studenten sowie Vertretern der Universität aus.
Die staatlichen und nichtstaatlichen Beziehungen zu den Niederlanden sind vielseitig, eng und freundschaftlich. Die Zusammenarbeit findet ihren Ausdruck in intensiven Kontakten und der konstruktiven Zusammenarbeit im Grenzgebiet.
Deutschland ist für die Niederlande politisch wie wirtschaftlich einer der wichtigsten Partner. Beiden Staaten wird bei der Wahrnehmung europäischer Interessen und dem Voranbringen der Europäischen Union eine wichtige Rolle zugemessen.