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Etat des Bundesministeriums für Gesundheit

Gute medizinische Versorgung sichern

Flächendeckende Gesundheitsversorgung, zukunftsfeste Pflege, Ausbau der Prävention, exzellente Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation: Das sind die wichtigen Aufgabenfelder in der Gesundheitspolitik. Der Gesundheitsetat ist dementsprechend gut aufgestellt.

Ärztin am Schreibtisch im Gespräch mit einer Patientin. Ein Ziel von Minister Gröhe ist eine gut erreichbare medizinische Versorgung, ambulant wie stationär. Foto: Burkhard Peter

Eine umfassende und gute Versorgung für jeden, das ist das Ziel der Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Dafür stehen 2015 im Bundeshaushalt rund 12,06 Milliarden Euro zur Verfügung, wie der Bundestag beschlossen hat.

Im Vergleich: Dieses Jahr beläuft sich der Gesundheitsetat auf 11,05 Milliarden Euro. Denn wie geplant und zugesagt wird der Bund den Zuschuss an die Gesetzliche Krankenversicherung um rund eine Milliarde Euro aufstocken.

Versicherungsfremde Leistungen finanzieren

Im Jahr 2015 wird dieser Bundeszuschuss 11,5 Milliarden betragen. Er ist - wie auch in den Vorjahren - der größte Haushaltsposten.

Mit ihm werden sogenannte versicherungsfremde Leistungen wie etwa die beitragsfreie Familienmitversicherung oder Aufwendungen für Schwangerschaft und Mutterschaft finanziert. Denn solche wichtigen, gesamtgesellschaftlichen Aufgaben werden von den Gesetzlichen Krankenkassen übernommen.

Gute Pflege

Mit dem beschlossenen 1. Pflegestärkungsgesetz wird sich die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen spürbar verbessern. Ab Januar steigen die Leistungen für Pflegebedürftige um vier Prozent. Außerdem können 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen eingestellt werden. Durch einen Pflegeversorgungsfonds werden künftige Beitragserhöhungen gedämpft.

In einem 2. Pflegestärkungsgesetz soll die Qualität in der Pflege verbessert werden. Seit April wird daher ein neuer Pflegebegriff erprobt, der den individuellen Pflegebedarf besser abbildet. Mehr als 4.000 Pflegebedürftige werden in einem Modellversuch nach bisherigem und neuem Begutachtungssystem bewertet. Diese Erfahrungen werden in die Erarbeitung des 2. Pflegestärkungsgesetzes einfließen.

Versorgungsstrukturen sichern

Eine gut erreichbare medizinische Versorgung, ambulant wie stationär - dieses Ziel verfolgt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit dem geplanten Versorgungsstärkungsgesetz. Der Minister will die Hausärzte stärken sowie die Regelversorgung in Krankenhäusern mit Spezialeinrichtungen wie beispielsweise Universitätskliniken besser verknüpfen.

Teil des neuen Versorgungsstärkungsgesetzes soll ein Innovationsfonds werden, ausgestattet mit 300 Millionen Euro jährlich. Über den Fonds werden neue Entwicklungen von Versorgungsstrukturen und Versorgungsforschung finanziert.

Auch der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechniken kann eine gute medizinische Versorgung unterstützen. In Planung ist daher ein entsprechendes e-health-Gesetz .

Forschung und Prävention stärken

Die Aufwendungen für medizinische Forschung werden deutlich erhöht. 25,5 Millionen Euro stehen zukünftig vor allem für die Bekämpfung von Krebs und für seltene Erkrankungen zur Verfügung.

Auch für Prävention und Gesundheitsvorsorge sind ausreichend Mittel im Haushalt eingeplant. Denn zukünftig soll eine Nationale Präventionsstrategie diese Bereiche stärken. Ziel des Präventionsgesetzes ist es, gesundheitsbewusstes Verhalten zu fördern - von der Kita, über die Schule, den Arbeitsplatz bis zum Seniorenheim.

Der Gesundheitsetat stellt auch die Gelder für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information, das Paul-Ehrlich-Institut, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie des Robert-Koch-Institut.

Im Kampf gegen Ebola nicht nachlassen

Allen, die helfen, Ebola zu bekämpfen, dankte der Minister in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. "Deutschland stellt sich seinen Herausforderungen ohne Wenn und Aber", betonte Gröhe.

Er verwies auf die zahlreiche Unterstützung, die Deutschland bereits leistet: etwa bei der Erprobung von Impf- und Heilmitteln, bei dem Ausbau der Diagnosemöglichkeiten in Westafrika, beim Einsatz von Freiwilligen in den Ebola-Versorgungszentren sowie bei der logistischen Unterstützung. Gröhe versprach: "Wir werden das Engagement ausbauen!"

Dienstag, 25. November 2014