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Etat Arbeit und Soziales

Gute Grundlage für die Zukunft

Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales werden die Grundlagen der Gesellschaft gesichert. Die hohe Erwerbsbeteiligung müsse stabilisiert und Langzeitarbeitslosigkeit abgebaut werden, so Bundesministerin Nahles bei der ersten Lesung für den Haushalt im Bundestag.

Zwei junge Ingenieure vor Bildschirmen Nahles: "Fachkräftesicherung ist das Zukunftsthema, und dafür legen wir mit diesem Etat den Grundstein." Foto: Burkhard Peter

Für 2015 sind Gesamtausgaben in Höhe von rund 124,81 Milliarden Euro geplant. Der Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wächst 2015 um 2,86 Milliarden Euro. Das sind 2,3 Prozent mehr als 2014. Die größten Ausgaben des Ressorts sind Zuschüsse des Bundes an die Rentenkassen und die Grundsicherung für Arbeitssuchende.

Gute Arbeitsmarktsituation als Grundlage für Zukunftsstrategie

"Ein gutes Leben für die Menschen in unserem Land, eine gute Zukunft für Deutschland, das ruht auf drei Säulen: Wirtschaftlicher Erfolg, soziales Miteinander und individuelle Chancen für jeden Einzelnen. Und deswegen ist es wichtig, dass wir eines erreichen und sichern: Die hohe Beschäftigung in unserem Land", sagte Nahles.

Mit fast 43 Millionen Erwerbstätigen, davon rund 30 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, gäbe es eine sehr gute Ausgangslage für die Zukunft. "Wir müssen das, was wir erreicht haben, verstetigen und festigen", bekräftigte Nahles.

Flächendeckend Jugendberufsagenturen einrichten

Der Übergang von der Schule in das Berufsleben dürfe keine Stolperfalle sein, warnte die Ministerin. Sie kündigte an, dass in Deutschland flächendeckend Jugendberufsagenturen eingerichtet werden: "Zentral ist: Nicht nachsorgen, wo etwas schiefgegangen ist, sondern rechtzeitig helfen, bevor es schief geht."

Im Haushalt des BMAS stehen 500 Millionen Euro bereit, um Jugendliche beim Berufseinstieg zu begleiten. Damit können 115.000 Schülerinnen und Schüler unterstützt werden.

Im Erwerbsleben bleiben

"Fachkräftesicherung ist das Zukunftsthema, und dafür legen wir mit diesem Etat den Grundstein", sagte die Bundesministerin. Eine "Partnerschaft für Fachkräfte" von Bundesregierung, Sozialpartnern und Bundesagentur für Arbeit werde die Weiterbildung von Wiedereinsteigerinnen, Migranten und älteren Beschäftigten gezielt fördern.

Wichtig sei auch, dass die Beschäftigten gesund blieben. Psychische Erkrankungen seien inzwischen der häufigste Grund für Frühverrentung, dem müsse zukünftig entgegengesteuert werden.

Nicht zu akzeptieren sei, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit Jahren bei rund einer Million stagniere. Um diesen Menschen Brücken zurück in die Beschäftigung zu bauen, sind im Haushalt rund 900 Millionen Euro eingeplant.

Mehr Geld für Rentner und Kommunen

Die Leistungen des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung sind der größte Ausgabenposten im Bundeshaushalt. Für das Haushaltsjahr 2015 belaufen sie sich auf insgesamt rund 84,9 Mrd. Euro.

Seit 2014 erstattet der Bund den Kommunen die Leistungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vollständig. Für das Haushaltsjahr 2015 sind dafür rund 5,9 Milliarden Euro im Bundeshaushalt veranschlagt. Für 2016 bis 2018 sind weitere 20,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Der Bund beteiligt sich zudem mit 19,2 Milliarden Euro an der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Die Kosten der Unterkunft und Heizung erhöhen sich von 3,9 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 4,6 Milliarden Euro in 2015.

Donnerstag, 11. September 2014