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Nach den Anschlägen in Paris

Große Zeichen der Solidarität

In einer europaweiten Schweigeminute haben viele Menschen auch in Deutschland am Montag um 12 Uhr der Opfer von Paris gedacht. Die Bundesregierung hat unterdessen die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.

Die Bundeskanzlerin habe den französischen Freunden jedwede Unterstützung zugesagt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag. Diese Unterstützung zeige sich zum einen in der engen Zusammenarbeit zwischen Behörden und den Diensten, "um aufzuklären, was in der Nacht von Freitag auf Samstag in Paris geschehen ist."

Viele Trauernde vor französischer Botschaft in Berlin

Unterstützung zeige sich auch in den großen Zeichen der Solidarität, die nicht nur von Seiten der Bundesregierung, sondern auch von Seiten der deutschen Bevölkerung ausgehe. "Sie können vor der französischen Botschaft in Berlin sehen, wie viele Menschen teilnehmen, an dem was in Frankreich und Paris geschehen ist und sich auch in Deutschland solidarisch fühlen mit dem, was den Opfern und Verletzten widerfahren ist", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin.

Kanzlerin: Solidarität mit Frankreich

In Gedanken sei sie bei den mehr als 120 Menschen, denen das Leben geraubt wurde, und bei den Familien und Angehörigen. "Deutschland fühlt mit Ihnen in Ihrem Schmerz und in Ihrer Trauer", hatte die Bundeskanzlerin am Samstag nach den Terroranschlägen erklärt.

Deutschland stehe an der Seite Frankreichs, versicherte Merkel: "Wir werden mit Ihnen gemeinsam den Kampf gegen die führen, die Ihnen so etwas Unfassbares angetan haben." Dieser Angriff auf die Freiheit gelte nicht nur Paris, so die Kanzlerin, "er meint uns alle und er trifft uns alle."

Auf dem G20-Gipfel in der Türkei betonte Merkel am Montag, dass der Gipfel ein entschlossenes Signal ausgesendet habe, "dass wir stärker sind als der Terrorismus". Wichtig sei die internationale Zusammenarbeit und eine Vielzahl von Maßnahmen. "Nicht allein militärisch", so Merkel. Wichtig sei beispielsweise, die Geldflüsse der Terroristen zu stoppen.

Innenministerium: Aufklärung und Vorsorge

Unterdessen hat die Bundesregierung die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Deutschland stehe im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Johannes Dimroth, am Montag. "Im Mittelpunkt der Maßnahmen stehen die beiden Ziele Aufklärung und Vorsorge" erklärte Dimroth. Man stehe in engstem Austausch mit den französischen Kollegen, um den Sachverhalt so schnell wie möglich aufzuklären.

So seien auch auf Wunsch Frankreichs die Grenzkontrollen im deutsch-französischen Grenzgebiet verstärkt worden. Zudem gebe es eine intensivere Kontrolle der deutsch-französischen Flüge und im deutsch-französischen Grenzverkehr durch die Bundespolizei.

"Dieser abscheuliche terroristische und brutale Akt richtet sich nicht nur gegen Frankreich, er richtet sich auch gegen Deutschland", hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière auch am Samstag (14.11.) erklärt. "Zu den Sicherheitsmaßnahmen, die Deutschland bereits ergriffen habe, zählen die verstärkte Präsenz und die Kontrolle des Zug- und Flugverkehrs von und nach Frankreich durch die Bundespolizei. Dazu gehöre ebenso eine "robustere Ausstattung" der Polizisten.

In der Flüchtlingspolitik bestärkt

Regierungsvertreter betonten, dass kein inhaltlicher Bezug der Anschläge zur Flüchtlingsdebatte vorhanden sei. Es gebe "keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen, außer vielleicht eine - nämlich, dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris", betonte Bundesjustizminister Heiko Maas am Montag in einem Fernsehinterview.

Auch auf dem G20-Gipfel hat laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Wirtz Einigkeit darüber bestanden, "dass diese Anschläge von Paris noch einmal das bestätigt haben, was die Bundesregierung und viele europäische Staaten bei der Flüchtlingspolitik auf der Agenda haben".

Montag, 16. November 2015