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Griechische Schuldenkrise

Griechenland will Reformliste vorlegen

Griechenland hat zugesagt, die Beschlüsse der Eurogruppe rasch umzusetzen und eine vollständige Liste spezifischer Reformen zu erstellen. Das ist das Ergebnis eines Treffens der EU-Spitzen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras am Rande des Europäischen Rates in Brüssel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Sondertreffen zur Griechenland-Krise. Einigung in kleinem Kreis: Sondertreffen zur Griechenland-Krise. Foto: Bundesregierung/Denzel

Bei einem nächtlichen Treffen in Brüssel einigten sich die Spitzen der Europäischen Union, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras auf den nächsten Schritt in der griechischen Finanzkrise: Die Regierung in Athen wird eine vollständige Liste spezifischer Reformen erstellen.

Nach dem Gespräch mit Tsipras erklärte Merkel: "Wir haben noch einmal betont, dass wir uns voll zu den Beschlüssen der Eurogruppe vom 20. Februar bekennen, dass wir uns in einem Geist von gegenseitigem Vertrauen auch verpflichtet fühlen, die Arbeiten an der Umsetzung dieses Eurogruppenstatements zu beschleunigen."

Reformliste in den nächsten Tagen

Die griechische Regierung werde die volle Verantwortung für die Reformen übernehmen und in den nächsten Tagen eine vollständige Liste spezifischer Reformen übersenden. Dann werden die Vorschläge bewertet. "Wir haben uns noch einmal zu dem Prozess bekannt, in dem dann die Bewertung stattfindet", sagte Merkel. "Das heißt, die politischen Gespräche dazu werden in Brüssel stattfinden". Vertreter von EZB, der Europäische Kommission und des IWF werden weiter in Athen arbeiten.

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass die Eurogruppe für ein Treffen bereit stehe, um so bald wie möglich die notwendigen Bewertungen vorzunehmen. Geld werde nur ausgezahlt, wenn vorher die Voraussetzungen so, wie sie im Papier vom 20. Februar beschrieben sind, auch gegeben seien.

Tsipras besucht Berlin

Am Montag wird Griechenlands Schuldenkrise Thema eines Treffens von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Tsipras sein. Dann kommt Tsipras zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Vor dem Deutschen Bundestag betonte Merkel, sie freue sich auf das Zusammentreffen und kündigte an: "Wir werden Zeit haben, ausführlich miteinander zu reden und vielleicht auch zu diskutieren."

Freitag, 20. März 2015