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Ukraine-Krise

Gesprächsfäden zusammenhalten

Bundeskanzlerin Merkel nutzte den G20-Gipfel, um erneut den Ansatz der Bundesregierung zur Überwindung der Ukraine-Krise darzulegen. Es werde nichts unversucht gelassen, in Gesprächen mit Russland zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu kommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Rede Die Bundeskanzlerin im Lowy-Institut für Internationale Politik in Sydney Foto: Bundesregierung/Bergmann

In ihrer Rede am Lowy Institut in Sydney erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kurs der Bundesregierung, der auch auf europäischer Ebene mitgetragen wird. Merkel nennt drei Aspekte.

"Erstens: Wir unterstützen die Ukraine politisch und auch ökonomisch. Zweitens: Wir lassen nichts unversucht, in Gesprächen mit Russland zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu kommen. Drittens: Wir verhängen wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland, soweit und solange sie erforderlich sind", so Merkel.

Auch bekräftigt die Bundeskanzlerin erneut das Ziel aller Bestrebungen, "eine souveräne und territorial unversehrte Ukraine, die über ihre Zukunft selbstbestimmt entscheiden kann."

Konfliktlösung braucht Zeit

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz ergänzte in der Regierungspressekonferenz, es gehe darum, Gesprächsfäden offen zu halten. Auf diesem Wege höre man die Argumente der anderen Seite und könne darauf eingehen.

Auch habe die Bundeskanzlerin immer darauf hingewiesen, dass es auch darum gehe, Geduld zu haben. "Das ist ein dickes Brett, dass es zu bohren gilt." Man könne keine Ergebnisse innerhalb weniger Tage oder Stunden erwarten.

Außenminister Steinmeier in Brüssel, Kiew und Moskau

Beim zur Zeit stattfindenden Außenministertreffen in Brüssel steht neben Nahost und Libyen ebenfalls der Ukraine-Konflikt im Mittelpunkt der Gespräche. Außenminister Steinmeier betonte vor dem Treffen, es bestünde Einigkeit über die erforderliche Unterstützung für die Ukraine. "Wir sind dringend aufgerufen, an der politischen und ökonomischen Stabilisierung der Ukraine zu arbeiten. Ich bin auch dankbar dafür, dass es erste Vorschläge aus der EU-Kommission dafür gibt."

Am Dienstag reist der Außenminister weiter nach Kiew und Moskau. Ziel der Reise sei es, so der Steinmeier, zu sondieren, ob es Chancen gebe, eine neue Verschärfung des Konflikts aufzuhalten. Weiter sagte Steinmeier: "Vielleicht müssten wir nach neuen Ansätzen suchen, die Anspannung im Verhältnis der EU zu Russland zu reduzieren."

Montag, 17. November 2014