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Europa

Gespräche mit Mazedonien

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Ministerpräsidenten von Mazedonien, Nikola Gruevski, zu einem Meinungsaustausch empfangen. Beide Regierungschefs würdigten die guten Beziehungen ihrer Länder zueinander. Merkel sprach sich dafür aus, die Bedingungen für Investoren in Mazedonien zu verbessern.

Angela Merkel empfängt am 14.02.2012 den Ministerpräsidenten Mazedoniens, Nikola Gruevski, zu Gesprächen im Bundeskanzleramt. Angela Merkel empfängt Nikola Gruevski Foto: Bundesregierung/Steins

Im Anschluss an das Gespräch traten beide Regierungschefs vor die Presse und lobten die problemlosen und  guten Beziehungen beider Länder im wirtschaftlichen wie auch im politischen Bereich. Bundeskanzlerin Merkel hob die guten wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder zueinander hervor. Diese seien jedoch noch ausbaufähig und sollten weiter entwickelt werden. Allerdings mahnte die Bundeskanzlerin auch eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Firmen und Investoren in Mazedonien an.

Beide sprachen auch den Wunsch Mazedoniens an, Mitglied in der  NATO und der EU zu werden. Die Bundeskanzlerin forderte Griechenland und Mazedonien auf, in Gesprächen, zu einer baldigen Lösung in der Namensfrage um Mazedonien zu kommen. Das Namensproblem müsse gelöst werden, sagte Merkel. "Wir sind in der EU alle daran gewöhnt, dass wir Kompromisse machen  müssen. Sonst könnte die EU gar nicht bestehen.“

Griechenland verlangt unter Hinweis auf seine gleichnamige Provinz im Norden, dass Mazedonien seinen Namen ändert. Derzeit wird das Land international unter dem Kunstnamen „Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM) geführt. Der Nato-Beitritt ist durch ein Veto aus Athen im April 2008 blockiert.

Über die Aufnahmeaussichten in die EU sagte die Bundeskanzlerin: "Die Länder des westlichen Balkans haben die Sicherheit und die Zusagen, dass, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, dann auch die Beitrittsperspektive realisiert werden kann". Zugleich betonte sie aber, dass es bei strengen Kriterien jeder Aufnahme bleibe: "Wir fühlen uns von deutscher Seite bestätigt, dass keine Kompromisse gemacht werden können, wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt sind. Das gilt für die Aufnahme in den Euro-Raum, das gilt genauso für die Aufnahme in die EU und die Beitrittsverhandlungen." Ministerpräsident Gruevski bekräftigte, dass sein Land bereits beim nächsten NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago Mitglied der Organisation werden wolle. 

Dienstag, 14. Februar 2012