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Geschlossen gegen das iranische Atomprogramm 

In enger Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft wollen Deutschland und die Vereinigten Staaten auf eine entschlossene diplomatische Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran hinarbeiten. Dafür streben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident George W. Bush eine Resolution des UN-Sicherheitsrats an. 

Es bestehe "völlige Übereinstimmung darüber, dass der Iran auf keinen Fall in den Besitz von Nuklearwaffen kommen darf", sagte die Bundeskanzlerin nach einem Gespräch mit Bush im Weißen Haus. Auch sei sie sich mit dem Präsidenten einig, dass eine diplomatische Lösung gefunden werden müsse.

Dafür sieht Merkel gute Chancen. "Die Entschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft muss nun mit Geschlossenheit gezeigt werden", betonte sie. Es gelte, so viele Partner wie möglich zu mobilisieren, um dem Iran zu zeigen, dass sein Atomprogramm inakzeptabel sei.

Merkel sprach sich für ein diplomatisches Vorgehen "Schritt für Schritt" aus. Der übernächste Schritt sei nicht vor dem nächsten zu besprechen. Zuerst solle eine Resolution des UN-Sicherheitsrates beschlossen werden.

Zuvor hatten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien (die so genannten E3 der Europäischen Union) mit den USA auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf geeinigt. Diesen haben Großbritannien und Frankreich anschließend in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. In der Resolution wird der Iran zunächst aufgefordert, sämtliche Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen.

Klares Signal an den Iran

Präsident Bush forderte eine "klare Nachricht an die Iraner", dass atomwaffenfähiges Material in ihrer Hand inakzeptabel sei. Bereits die Einigkeit der internationalen Partner darüber sei ein beachtlicher diplomatischer Erfolg.

"Wir müssen der iranischen Regierung klar machen, dass sie sich an die internationalen Regeln halten muss", erklärte die Kanzlerin. Es sei richtig, wenn Europa mit den E3 in enger Abstimmung mit den amerikanischen Partnern eine starke Rolle spiele.

Bush kommt nach Deutschland

Neben dem Iran kamen bei der Begegnung auch andere internationale Fragen zur Sprache. Sowohl die Kanzlerin als auch Präsident Bush betonten die gute Atmosphäre des Gesprächs. Bush sprach von einer besonderen Perspektive, die Merkel einbringe, weil sie selbst erlebt habe, wie es ist, nicht in Freiheit zu leben.

Die Kanzlerin lud den Präsidenten nach Deutschland ein. In ihrem Wahlkreis Stralsund will sie ihm zeigen, was in den neuen Ländern seit der Wende erreicht worden ist. Auf dem Weg zum G-8-Gipfel in St. Petersburg vom 15. bis 17. Juli wird der US-Präsident voraussichtlich am 14. Juli Station in Deutschland machen.

Wirtschaftliche Beziehungen intensivieren

Am Donnerstag fliegt Merkel mit ihrer Delegation weiter nach New York. Dort spricht sie auf einer Wirtschaftskonferenz des American Council on Germany. Am Rande der Konferenz trifft die Kanzlerin mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen beider Länder zusammen. Thema hier: die weitere Vertiefung der guten deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen. Gegenüber den amerikanischen Unternehmern will die Kanzlerin für die Reformpolitik der Bundesregierung und damit für den Investitionsstandort Deutschland werben.

Zum Abschluss ihres Besuchs nimmt die Kanzlerin am Donnerstagabend an der Festveranstaltung zum hundertjährigen Jubiläum des American Jewish Committee in Washington teil.

Donnerstag, 04. Mai 2006