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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Freitag, 10. Juli 2020

Laufende Nr.:
248
Ausgabejahr:
2020

Gemeinsame Presseerklärung von Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel waren heute Morgen Gastgeber einer Videokonferenz mit dem Präsidenten Serbiens Aleksandar Vučić, dem Ministerpräsidenten Kosovos Avdullah Hoti, dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Josep Borrell und dem Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina und andere regionale Angelegenheiten im Westbalkan Miroslav Lajčák.

Präsident Vučić und Ministerpräsident Hoti kamen überein, den seit November 2018 unterbrochenen Dialog zwischen Belgrad und Pristina wiederaufzunehmen. Ihr Dialog wird weiterhin von der Europäischen Union mit dem Ziel unterstützt, die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo durch ein umfassendes, endgültiges und rechtsverbindliches Abkommen zu normalisieren.

Präsident Vučić und Ministerpräsident Hoti vereinbarten, die Zusammenarbeit im Rahmen der laufenden Bemühungen auf zahlreichen im Berliner Prozess vorgesehenen Gebieten als wichtige vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den beiden Parteien zu vertiefen.

Die Teilnehmer sprachen über die nächsten Schritte in dem von der EU unterstützten Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Die Verhandlungen zwischen den beiden Parteien werden am 12. Juli zunächst mit einer Videokonferenz und am 16. Juli mit einem ersten Treffen in Brüssel beginnen. Gastgeber werden der Hohe Vertreter Borrell und der Sonderbeauftragte Lajčák sein. Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel ermutigten Präsident Vučić und Ministerpräsident Hoti, in den kommenden Monaten substanzielle Fortschritte in den Verhandlungen zu erreichen.

Angesichts der Tatsache, dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien für die Sicherheit und Stabilität in der Region äußerst wichtig und darüber hinaus von großer Bedeutung für die EU-Beitrittsperspektive beider Länder ist, werden sich Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel weiterhin zur Unterstützung der beiden Parteien und der Europäischen Union in dieser Angelegenheit engagieren und sind bereit, falls erforderlich, zu einem späteren Zeitpunkt im Laufe der Verhandlungen einen weiteren Gipfel zu veranstalten.