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Deutschland/Italien

Gemeinsam für mehr Europa

Die Überwindung der europäischen Schuldenkrise werde noch erhebliche Anforderungen kosten, waren sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Mario Monti einig. Beim Treffen in Rom standen einmal mehr die Lage in der Wirtschafts- und Währungsunion und die Bewältigung der Eurokrise im Mittelpunkt.

Merkel und Montí Europa ist auf dem richtigen Weg Foto: Bundesregierung/Denzel

Merkel und Monti zeigten sich überzeugt, dass Europa den richtigen Weg eingeschlagen habe.

Balance zwischen Stabilität und Solidarität

Merkel versicherte, sie verfolge mit großer Hochachtung, welche Reformanstrengungen die Regierung von Ministerpräsident Monti auf den Weg gebracht habe. An der Bewältigung der derzeitigen Krise müssten sich aber alle europäischen Länder beteiligen.

Mit dem Fiskalpakt und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus werde eine Balance von Stabilität und Solidarität erreicht. Beide Abkommen sollen in Deutschland und Italien noch vor dem Sommer verabschiedet werden. 

Das alleine reiche aber nicht aus, sagte Merkel. Für „die Menschen, die dauerhafte gute Arbeit brauchen“ sei von zentraler Bedeutung: die Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Nur sieben Prozent der Weltbevölkerung lebten in Europa. Europa tue gut daran, zusammenzuarbeiten und gemeinsame Ziele zu verfolgen. Künftig müsse man sich enger absprechen um zum Beispiel im Dienstleistungsbereich oder bei der Infrastruktur einen echten Binnenmarkt zu erreichen. Auch die Mobilität der Arbeitskräfte müsse erhöht werden. 

Enge Abstimmung mit Italien

Die Lage der Wirtschaft wird auch weiterhin im Zentrum der deutsch-italienischen Gespräche stehen. Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass man bei den für Sommer in Italien geplanten deutsch-italienischen Regierungskonsultationen ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern einplanen wolle. Deutschland werde auch bei der Vorbereitung des nächsten Europäischen Rates im Juni eng mit Italien zusammen arbeiten. Auch dort stünden Wachstum und Arbeitsplätze auf der Tagesordnung. Bei diesen Themen sei es besonders wichtig, nicht allgemein zu bleiben, sondern sich auf ganz spezifische Maßnahmen zu einigen.

„Wir fühlen uns diesem Europa verpflichtet“

Kernfrage für Europa sei: „Wie sieht Europa seine Zukunft?“ Wollten 27 Staaten jeweils für sich arbeiten oder wolle man als Ganzes vorgehen? Die Antwort der Bundeskanzlerin war eindeutig: „Im Zweifel werden wir mehr Europa brauchen, nicht weniger.“ Die Partner hätten ihre Solidarität mit Griechenland und Irland gezeigt. Wichtig sei aber, dass alle EU-Mitglieder ihre „Hausaufgaben“ machten. So habe man sich vor zwölf Jahren darauf geeinigt, mehr in die Innovation zu investieren. Die eigenen Vorgaben seien jedoch nicht erreicht worden. Hier gehe es auch um die Glaubwürdigkeit Europas.

Arbeitskräfte, Wettbewerbsfähigkeit, finanzielle Konsolidierung: Diese Stichworte nannte die Bundeskanzlerin als Hauptaufgaben der EU-Mitgliedstaaten. Europa sei „auf dem Bergweg, aber noch nicht über den Berg“. Angesichts der Herausforderungen müsse sich jedes Land in der EU anstrengen. Man habe deutlich gemacht, „dass wir zur Stabilität des Euro alle gemeinsam stehen.“ Nun müsse man gemeinsam das verlorengegangene Vertrauen zurückgewinnen.  

Gespräch über aktuelle internationale Fragen

Merkel und Monti sprachen auch über internationale Themen, insbesondere Syrien. Die Bundeskanzlerin bedauerte angesichts der „katastrophalen Menschenrechtsverletzungen in Syrien“, dass erneut keine Resolution des UN-Sicherheitsrats zustande gekommen sei. Auch über die gemeinsame Haltung gegenüber Iran haben sich die beiden Regierungschefs verständigt.

Ministerpräsident Monti hatte die Bundeskanzlerin bei seinem Antrittsbesuch in Berlin im Januar zu einem baldigen Gegenbesuch nach Rom eingeladen. Die Kanzlerin wollte dieser Einladung am 17. Februar Folge leisten, musste diese Reise aus innenpolitischen Gründen damals kurzfristig absagen. Dieser Einladung folgt die Bundeskanzlerin jetzt.

Dienstag, 13. März 2012