Die Beziehungen zu Portugal seien nicht nur gut, sondern auch vertrauensvoll und sehr eng und freundschaftlich, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. "Dies wollen wir auch weiterentwickeln", sagte sie nach dem Antrittsbesuch von Ministerpräsident António Costa in Berlin. Auch wenn es für Portugal schwierige Zeiten gegeben habe, seien die 30 Jahre der Zugehörigkeit Portugals zur EU erfolgreiche Jahre gewesen. "Wir freuen uns, dass gerade die Menschen in Portugal sehr positiv auf die Europäische Union blicken, und das soll so bleiben", sagte Merkel.

Merkel: Portugal ist auf einem guten Weg

Die Kanzlerin erinnerte an den wirtschaftlichen Reformprozess in Portugal, der für die Menschen nicht leicht gewesen sei. Aber heute sei Beachtliches erreicht worden, es müsse alles darangesetzt werden, "diesen erfolgreichen Weg auch fortzusetzen, der dann bei soliden Finanzen natürlich auch zu mehr Arbeitsplätzen führt", stellte Merkel fest. Betrachte man die aktuellen Wachstumszahlen, sei Portugal "auf einem guten Wege".

Der portugiesische Ministerpräsident dankte Deutschland als wichtigem Investorenland dafür, dass es sich in den letzten Jahren für Portugal und seine Konsolidierung eingesetzt habe. "Es hat uns geholfen während dieser Krisenjahre und wir haben großes Vertrauen in die Wirtschaft."

Flüchtlingskrise europäisch bewältigen

Portugal und Deutschland verteidigten ein gemeinsames Projekt - die Europäische Union, betonte Costa. Die Flüchtlingskrise sei nicht das Problem eines jeden Mitgliedsstaates für sich, "sondern ein gemeinsames Problem aller, der gesamtem EU". Portugal wolle einen Beitrag zur Überwindung dieser Krise leisten - "sei es an unseren Außengrenzen und deren Schutz, sei es durch Unterstützung der Maßnahmen von FRONTEX an dieser Außengrenze. Aber natürlich auch hinsichtlich der Flüchtlinge", erklärte Costa.

Dies gelte nicht nur im Rahmen des EU-Kompromisses, sondern auch bilateral. "Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten mit den Ländern, die derzeit unter dem größten Druck stehen." Es sei sehr wichtig, "dass wir eine gemeinsame Vision hinsichtlich der Zukunft Europas haben im Rahmen all dieser Krisen um uns herum", betonte Costa und forderte: "Wir dürfen Europa nicht aufteilen - wir müssen es stärken."

Schengen-Raum erhalten

Sie sei sehr dankbar, dass Portugal sich zum System der Verteilung der Flüchtlinge bekannt habe und seinen Anteil übernehmen werde, betonte Merkel. Darüber hinaus habe das Land weitere Angebote gemacht, weil es "eine gemeinsame Verantwortung sieht", sagte Merkel. Einigkeit bestehe darüber, dass der Erhalt des Schengen-Raums "eine der Grundvoraussetzungen für eine wirtschaftlich positive Entwicklung" sei. Es müsse alles daran gesetzt werden, den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern.

Es sei aber "auch die humanitäre Verantwortung zu sehen und die Lage in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu verbessen", sagte die Kanzlerin. Sie verwies auf die Londoner Geberkonferenz für Syrien und die Region vom Vortag, auf der für den Zeitraum von 2016 bis 2018 elf Milliarden Dollar an Hilfsgeldern gesammelt wurden. Auf Deutschland allein entfallen davon 2,3 Milliarden Euro.

Wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen

"Insgesamt haben wir eine gute Agenda, und Deutschland wird sich auch weiterhin bilateral dafür einsetzen", versprach Merkel. Sie kündigte eine Investorenkonferenz im April an. Hier gehe es darum, den weiteren wirtschaftlichen Weg Portugals zu definieren und zu ermöglichen. "Es soll erfolgreich sein", und man werde dabei auch "gut zusammenarbeiten", zeigte sich die Kanzlerin überzeugt.