Gemeinsam für ein besseres Klima

Regierungskonsultationen in Brasilia Gemeinsam für ein besseres Klima

Deutschland und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit in vielen Politikfeldern intensivieren, unter anderem im Bereich des Klimaschutzes und der nachhaltigen Entwicklung. Darauf verständigen sich die Teilnehmer der ersten Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen in Brasilia.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff.

Das Treffen dient dem Ausbau der bilateralen Beziehungen und der Stärkung der Zusammenarbeit wichtiger Fragen.

Foto: Bundesregierung/Steins

Zum Abschluss der Konsultationen betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff in einer gemeinsamen Erklärung ihre Entschlossenheit, eine auf Rechtsstaatlichkeit, Multilateralismus und Diplomatie beruhende internationale Ordnung zu fördern. Sie unterstrichen die Notwendigkeit, die grundlegenden Ursachen von Konflikten und Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit anzugehen. Dabei müssten die Wechselbeziehungen zwischen Frieden, Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung berücksichtigt werden.

Engere Zusammenarbeit in vielen Bereichen

Die beiden Regierungschefinnen sind entschlossen, auf eine erfolgreiche 21. Sitzung der Konferenz der Vertragsstaaten des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen hinzuarbeiten. Ziel sei, "ein gerechtes, ehrgeiziges, langfristiges, umfassendes und rechtlich bindendes Übereinkommen im Rahmen der UNFCCC".

In den beiden kommenden Jahren wird das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 551,5 Millionen Euro für die bilaterale Zusammenarbeit zur Verfügung stellen. Diese Unterstützung wird "für neue Kooperationsprojekte" bereitgestellt. Der Schwerpunkt wird auf dem Erhalt der tropischen Wälder, auf erneuerbaren Energien und auf Energieeffizienz liegen.

Neben der gemeinsamen Erklärung der Regierungschefinnen wurden im Rahmen der Konsultationen die folgenden Erklärungen und Vereinbarungen angenommen:

  • Gemeinsame Erklärung zum Klimawandel;
  • Gemeinsame Erklärung zu Forschung, Entwicklung und Innovation mit Schwerpunkt auf kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU);
  • Gemeinsame Absichtserklärung zur bilateralen Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technologie, Innovation und Bildung;
  • Gemeinsame Erklärung über die Gründung einer Deutsch-Brasilianischen Partnerschaft zur Urbanisierung;
  • Protokoll der Verhandlungen zur Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung.

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel haben an den Konsultationen teilgenommen:
Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Entwicklungsminister Gerd Müller, Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sowie sie Kultur-Staatsministerin Monika Grütters. Dazu kamen die Staatssekretäre der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, Finanzen, Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung und des Verteidigungsministeriums.