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Deutschland/Elfenbeinküste

Für Sicherheit in Afrika und Europa

Die aktuelle Entwicklung in Mali war ein wichtiges Thema beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Staatspräsidenten der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara. Beide sprachen auch über eine Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara Merkel und Ouattara während der militärischen Ehren Foto: Bundesregierung/Steins

Nach dem Gespräch im Kanzleramt hob Merkel die Entwicklungszusammenarbeit als Teil der guten Kooperation zwischen der Elfenbeinküste und Deutschland hervor.

Auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien will Deutschland künftig mit der Elfenbeinküste zusammenarbeiten. Grund ist die unzureichende Elektrizitätsversorgung in dem westafrikanischen Land.

Außerdem wolle sich Deutschland an der Entschuldung der Elfenbeinküste beteiligen. Es gebe hier ein Abkommen mit dem Pariser Club.

Direkter Nachbar zu Mali

Den Terrorismus in Mali bezeichnete Merkel als Bedrohung über die Grenzen Westafrikas hinaus: "Deutschland sieht die Sicherheit in der Region auch als einen Teil der eigenen Sicherheit an, weil natürlich der Terrorismus in Mali oder im Norden von Mali nicht nur eine Bedrohung für Afrika ist, sondern auch eine Bedrohung für Europa."

Die Elfenbeinküste liegt im Süden Malis und teilt sich mit dem Nachbarn mehr als 500 Kilometer Grenze.

Das westafrikanische Mali befindet sich seit Anfang 2012 in einer tiefen Krise. Im Norden des Landes waren im Januar 2012 Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Tuareg-Rebellen ausgebrochen. Die Lage verschärfte sich weiter im März 2012 durch einen Putsch von Teilen des Militärs gegen den damaligen Präsidenten Touré. Im Zuge dieses Putsches und der damit zusammenhängenden Unruhen gelang es islamistischen Gruppen, weite Teile Nordmalis unter ihre Kontrolle zu bringen.

Transportflugzeuge für Mali

Deutschland stellt zwei Transall-Transportflugzeuge für den Einsatz westafrikanischer Truppen gegen islamistische Rebellen in Mali zur Verfügung. Jedes Land müsse prüfen, welche freien Kapazitäten es habe, "ohne die Sicherheit der Soldaten in anderen Einsätzen zu gefährden", so die Kanzlerin.

Man werde am Rande der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages in Berlin mit dem französischen Präsidenten François Hollande noch darüber sprechen, ob es weitere Hilfserwartungen gäbe. "Je nach Lage werden wir dann entscheiden." Deutschland könne einen Beitrag zur Unterstützung der Flüchtlinge und zum späteren politischen Prozess in Mali leisten.

Breite Unterstützung für französisches Vorgehen in Mali
Die Bundesregierung hatte schon früher deutlich gemacht, dass Frankreich die deutsche Unterstützung für sein Vorgehen habe, das durch die Vereinten Nationen und das Völkerrecht gedeckt ist. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen selbst hatte in einer Dringlichkeitssitzung am 14. Januar 2013 einhellig seine Unterstützung für das französische Eingreifen signalisiert.
Bereits am 20. Dezember 2012 hatte das Gremium mit Resolution 2085 (2012) eine internationale Unterstützungsmission für Mali unter afrikanischer Führung genehmigt. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Hilfe für die malische Regierung.

Alle Europäer sollen Operation mittragen

Präsident Ouattara, der derzeitige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas betonte, dass alle Europäer die gegenwärtig laufende französische Operation mittragen sollten. Die Ecowas selbst wolle rasch afrikanische Truppen aufstellen. Die Afrikanische Union und die Ecowas bemühen sich in enger Abstimmung mit den Vereinten Nationen und der EU um eine Konfliktlösung.

Treffen der EU-Außenminister in Brüssel

Die EU-Außenminister kommen noch in dieser Woche zu einer Sondersitzung zu Mali in Brüssel zusammen. Auch die Vorbereitungen für eine mögliche EU-Ausbildungsmission wurden beschleunigt.

Erst auf Grundlage der EU-Planungen können Umfang und Form einer möglichen deutschen Beteiligung an der Ausbildungsmission bestimmt werden. Deutschland werde sicher einen Beitrag zu der geplanten EU-Mission zur Ausbildung malischer Soldaten leisten, sagte die Bundeskanzlerin mit Blick auf das Sondertreffen der EU-Außenminister.

Mittwoch, 16. Januar 2013