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Nahost

Für eine Zwei-Staaten-Lösung

Die Bundesregierung setzt weiterhin auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Ihre Bemühungen sind auf die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen gerichtet. Dazu hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Tagen zahlreiche Telefonate geführt.

Flaggen vor dem UN-Gebäude in New York City Die Staatengemeinschaft muss handeln Foto: picture-alliance/Bildagentur Huber

Dieser Verhandlungsprozess stehe für die Bundesregierung im Mittelpunkt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Merkel habe intensive Gespräche geführt mit dem palästinensischen Präsidenten, dem König von Saudi-Arabien und dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate.

Ziel sei es, eine Konfrontation zu vermeiden, die "unkalkulierbare Folgen" für die Stabilität im Nahen Osten haben könnte, erklärte Seibert. Am Ende werde dann eine Zwei-Staaten-Lösung stehen - "hoffentlich zwischen einem Staat Israel und einem unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen Palästina".

Außerdem hat die Bundeskanzlerin mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama telefoniert. Beide sprachen sich für eine rasche Wiederaufnahme der Verhandlungen aus. Einseitige Schritte stellten keine Lösung des Konflikts dar.

Der Weg führt über Verhandlungen

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte eine Wiederbelebung der Gespräche und warnte vor einer "Eskalation ohne Verhandlungen". "Der Weg zum Frieden im Nahen Osten und zu einer gerechten Zwei-Staaten-Lösung führt über Verhandlungen", erklärte Westerwelle vor seinem Abflug nach New York.

Der Bundesaußenminister begibt sich zur 66. Generalversammlung der Vereinten Nationen. Auf seiner Agenda stehen neben dem Nahost-Friedensprozess hochrangige Treffen zum Neubeginn in Libyen sowie zur Lage in Afghanistan.

Montag, 19. September 2011