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Naher Osten

Friedliche Lösung für Syrien

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Gespräch mit dem libanesischen Premierminister Najib Mikati eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien angemahnt. Die Gewaltanwendung dort sei dramatisch. Dafür trage das Regime von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung.

Die Kanzlerin unterstrich, "dass wir alles dafür tun müssen, international zu versuchen, die Situation in Syrien auf friedlichem Wege zu beruhigen". Deutschland habe sich immer wieder bereiterklärt, auch die Grenzsicherung zwischen Libanon und Syrien von der Ausbildung bis zur technischen Ausstattung voranzubringen.

Syrien-Konferenz in Paris

In Paris kommt am 6. Juli die sogenannte "Freundesgruppe" des syrischen Volkes zu ihrem dritten Treffen zusammen. Über 90 Teilnehmer wollen gemeinsam beraten, wie der Einstieg in einen politischen Übergangsprozess auf der Grundlage des Sechs-Punkte-Friedensplans von Kofi Annan gefunden werden kann. China und Russland hatten ihre Teilnahme an der Konferenz abgesagt.

"Wenn zwei Mächte an solchen Konferenzen nicht teilnehmen, dann ist das kein gutes Zeichen", erklärte die Kanzlerin. Es sei besser, wenn alle Veto-Mächte aus dem UN-Sicherheitsrat an den Konferenzen teilnähmen. "Das stärkt die Verbindlichkeit."

Deutschland habe immer wieder versucht, mit China und Russland darüber zu sprechen, gemeinsam Angebote für die Lösung der syrischen Krise zu entwickeln. "Aber auf der anderen Seite können wir uns auch nicht immer nur von diesen Ländern abhängig machen", zeigte sich Merkel überzeugt.

Deutschland unterstützt Libanon

Merkel begrüßte es, dass Libanon eine eigenständige Entwicklung verfolge und auf wirtschaftliches Wachstum und Stabilität hinarbeite. Deutschland wolle Libanon auf diesem Weg unterstützen. Eine vertiefte Zusammenarbeit beider Länder schlug die Kanzlerin in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Umweltpolitik vor.

Donnerstag, 05. Juli 2012