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Besuch in Armenien

Friedliche Lösung für Bergkarabach

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Südkaukasus-Reise mit einem Besuch in Armenien fortgesetzt. Deutschland sei bereit, politische Verantwortung bei der Lösung des jahrzehntelangen Konflikts um die Region Bergkarabach zu übernehmen, erklärte sie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nikol Pashinyan, Ministerpräsident von Armenien, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die Kanzlerin und der armenische Ministerpräsident sprachen auch über die von Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Bergkarabach. Foto: Bundesregierung/Denzel

"Armenien kann ein Beispiel dafür sein, wie wir eine gute Zusammenarbeit mit Russland finden können und wie man gleichzeitig auch eine gute Zusammenarbeit mit der Europäischen Union haben kann", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Eriwan. Sie erklärte, Deutschland habe die Veränderungen im Frühjahr nach den friedlichen Protesten in Armenien mit großem Wohlwollen registriert. Die Zusammenarbeit könne intensiviert werden, sowohl kulturell als auch wirtschaftlich.

Bei der zweiten Station ihrer Südkaukasus-Reise traf die Kanzlerin Armeniens Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Deutschland könne Armenien sowohl im Infrastrukturbereich als auch bei der Digitalisierung helfen. Verstärkt werden könne auch die Zusammenarbeit im Bereich der Rohstoffe, der Dienstleistungen und des Bildungssystems, sagte Merkel.

Einvernehmliche Lösung für Bergkarabach

Armenien und das Nachbarland Aserbaidschan trennt der jahrzehntelange Konflikt um die Region Bergkarabach. "Wir sind bereit, Verantwortung bei der Lösung des Bergkarabach-Konflikts zu übernehmen", sagte Merkel. Der Konflikt müsse jedoch "in einem Klima gelöst werden, in den alle Seiten dazu bereit sind". Das internationale Format für die Gespräche ist die sogenannte Minsk-Gruppe der OSZE mit den Co-Vorsitzenden Frankreich, Russland und den USA. Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die Verhandlungsbemühungen sowie das Engagement des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus. Es ermutigt Aserbaidschan und Armenien, eine friedliche, einvernehmliche Lösung für diesen Konflikt zu finden.

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Kranzniederlegung in Gedenkstätte Zizernakaberd

Kanzlerin Merkel hatte ihren Besuch Armeniens in der Gedenkstätte Zizernakaberd begonnen und dort einen Kranz niedergelegt. "Als Freunde und Partner Armeniens sind wir Deutsche uns sehr bewusst, welche Gräueltaten den Armeniern 1915 und in den folgenden Jahren zugefügt wurden", sagte die Kanzlerin. Dieses Leid werde nicht vergessen werden. Dazu werde Deutschland seinen Beitrag leisten.

Freitag, 24. August 2018