Frieden und Stabilität in Nahost fördern

Wie schon in Tunesien zeigten die Unruhen in Ägypten, dass die Stabilität in der Region infrage stehe. Dies sagte Merkel bei ihrem Besuch in Jerusalem.

Deutschland und Israel fühlten sich einer gemeinsamen Wertebasis mit Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit verpflichtet. Daher hofften beide Regierungen nun, dass diese Werte in der Region Beachtung fänden.

Merkel wies zugleich auf die positive Rolle Ägyptens bei den Bemühungen um Frieden im gesamten Nahen Osten hin. In der Vergangenheit habe die ägyptische Regierung im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern eine stabilisierende Rolle gespielt. Die Kanzlerin sprach sich dafür aus, die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung nun möglichst schnell wieder in Gang zu bringen.

Merkel fordert Dialog und Meinungsfreiheit in Ägypten

Die ägyptische Regierung müsse ihrerseits nun das Gespräch mit den Menschen im Land suchen, forderte Merkel. Der angekündigte Generalstreik zeige, „dass ganz offensichtlich der Dialog mit denen, die demonstrieren, noch nicht ausreicht“, so Merkel weiter.

Den Wunsch derer, die unter Armut, Arbeitslosigkeit und anderen Problemen litten, frei ihre Meinung zu äußern, werde man nicht weiter unterdrücken können.