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Nahost

Fortschritte im Friedensprozess aufzeigen

Die Zeit für den Friedensprozess im Nahen Osten dränge. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas. "Es wäre ein großer Beitrag, wenn wir hier einen Fortschritt sehen könnten."

Bundeskanzlerin Merkel begrüßt Präsident Abbas Die Zeit für Verhandlungen drängt Foto: Bundesregierung/Bergmann

Man müsse im Versöhnungsprozess zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten vorankommen, forderte Merkel. Die durch die jordanische Regierung eingeleitete Gesprächsinitiative sei wichtig für den Frieden in der Region. Es habe zwar bei den Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern noch nicht viele Fortschritte gegeben. Dennoch sei die Initiative ein guter Ausgangspunkt, um in richtige Verhandlungen einzutreten.

Am Ende der Verhandlungen müsse eine Zwei-Staaten-Lösung stehen: "ein jüdischer Staat Israel und ein palästinensischer Staat", unterstrich Merkel.

Die Kanzlerin wies auch auf die Veränderungen in der arabischen Region hin, die einen Versöhnungsprozess im Nahen Osten dringlich machten. Auch die Lage in Syrien habe große Bedeutung für die Region. Insbesondere müsse die Gewalt in Syrien zu einem Ende kommen, forderte Merkel. Auch der Weltsicherheitsrat müsse dies mit klarer Sprache zum Ausdruck bringen.

Direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Amman

Israelische und palästinensische Unterhändler hatten Anfang Januar 2012 in Amman auf jordanische Initiative hin direkte Gespräche geführt. Sie wollten die Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen auszuloten. Diese Gespräche finden im Zusammenhang mit den aktuellen Bemühungen des Nahost-Quartetts - bestehend aus EU, USA, Russland und den Vereinten Nationen - statt.

Im September 2011 hatte das Quartett eine erneute Initiative begonnen, um die seit dem Oktober 2010 festgefahrenen Verhandlungen wiederzubeleben. Schrittweise sollen sich die Parteien einem Abkommen bis Ende 2012 annähern. Dabei sollen die beiden Endstatusthemen Sicherheit und Grenzen vorgezogen und zuerst gelöst werden.

Gesprächsfaden nicht abreißen lassen

Außenminister Guido Westerwelle war bereits am Vortag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs hatten auch hier der Nahost-Friedensprozess sowie die Lage in den Palästinensischen Gebieten gestanden. Der Außenminister bekräftige dabei die Unterstützung der Bundesregierung für die laufenden direkten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Er ermutigte Abbas, den Gesprächsfaden mit Israel jetzt nicht abreißen zu lassen.

Donnerstag, 19. Januar 2012