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Südosteuropa

Fortschritte auf dem Weg nach Europa

Auf dem Jahrestreffen der Staaten der Südosteuropäischen Kooperation hat Bundeskanzlerin Angela Merkel als amtierende EU-Ratspräsidentin die Fortschritte in der Region gewürdigt. Dies gelte insbesondere beim Friedensprozess, bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Annäherung an den europäisch-atlantischen Raum.

Merkel sprach sich im kroatischen Zagreb dafür aus, den Stabilitätspakt weiter in der Region zu verankern. Dabei unterstütze die EU die Überführung des Stabilitätspaktes in regionale Eigenverantwortung. Dafür soll ein "Regional Cooperation Council" gegründet werden.

Bei dem Treffen verwies die Kanzlerin darauf, dass es 1999 die deutsche EU-Präsidentschaft war, die den Stabilitätspakt für Osteuropa ins Leben rief.

Der Stabilitätspakt für Südosteuropa wurde 1999 auf Initiative der Bundesregierung beschlossen und auf einem Gipfeltreffen am 30. Juni in Sarajewo in Kraft gesetzt. Darin verpflichten sich 40 Staaten und Organisationen, die Bemühungen der Staaten Südosteuropas für Frieden, Demokratie, Achtung der Menschenrechte, wirtschaftlichen Wohlstand und ihre Integration in euro-atlantische Strukturen zu unterstützen. Ziel des Paktes ist es, die gesamte Region dauerhaft zu stabilisieren.

>> Hintergrund: Stabilitätspakt für Südosteuropa

Kosovo-Frage lösen

Nötig sei eine Lösung des Kosovo-Status. Dabei bildeten die Vorschläge des UN-Sondergesandten Martti Ahtisaari eine gute Grundlage.


>> Hintergrund zum Status des Kosovo

Die EU habe eine Perspektive für den westlichen Balkan immer unterstrichen, so die Kanzlerin: "Eine konkrete Ausgestaltung wird derzeit verhandelt."

Verhandlungen mit Kroatien auf gutem Wege

Nach einem bilateralen Gespräch mit Sanader zeigte sich die Kanzlerin beeindruckt von den Reformleistungen der kroatischen Regierungen in den vergangenen Jahren. Der stringente und zukunftsweisende Kurs Kroatiens habe eine positive Wirkung auf die ganze Region, sagte Merkel. Beim Vorsitz des Kooperationsrates habe das Land eine hervorragende Rolle gespielt.

Kroatien ist Beitrittskandidat der EU. Die Beitrittsverhandlungen machen gute Fortschritte. Die Bundeskanzlerin sicherte der kroatischen Regierung die volle Unterstützung Deutschlands bei den Beitrittsverhandlungen zu. Gleiches gelte für die Beitrittsverhandlungen mit der Nato.

Angebot für verlässliche Zusammenarbeit

Die Kanzlerin hofft, dass auch die Verhandlungen mit Serbien über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU bald wieder aufgenommen werden können. Das sei aber nur möglich, wenn die neue serbische Regierung sich unter anderem zur Zusammenarbeit mit dem internationalen Gerichtshof in Den Haag bereit erklärt.

Anderen Staaten, die derzeit keine Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft haben, bot die Kanzlerin ebenfalls eine verlässliche Nachbarschaftspolitik an. Sie betonte, dass alle Prozesse keine Einbahnstrasse seien. Doch beruhe der Zusammenhalt der EU auf gemeinsamen Werten, unter anderem auf der Achtung der Rechte von Minderheiten. „Jedes Land hat es selbst in der Hand, Fortschritte auf dem Weg nach Europa zu erzielen“, sagte Merkel.

Freitag, 11. Mai 2007