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Bundeskanzlerin Merkel in der Türkei

Flüchtlingsthema gemeinsam angehen

Eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage: darauf haben sich Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Präsidenten Erdogan bei ihrem Treffen geeinigt. Weitere Themen in diesem Zusammenhang waren der Aufnahmeprozess in die EU, die Visaabkommen und die Rückführungsabkommen mit der Türkei.

Bundeskanzlerin Merkel im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan In der Flüchtlingsfrage wollen die EU und die Türkei ihre Zusammenarbeit intensivieren. Foto: Bundesregierung

Die Bundesregierung biete einen "beschleunigten Visa-Prozess" an. "Im Gegenzug erwarten wir die schnellere Einführung der Rückübernahmeabkommen. Eine zeitliche Parallelität zwischen Visa-Liberalisierung bzw. Visa-Befreiung und diesem Rückübernahmeabkommen für Angehörige von Drittstaaten könnte man jetzt sehr beschleunigt schaffen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Gespräch mit Staatspräsident Recep Erdoğan in Istanbul.

In Kürze werde wieder eine deutsch-türkische Arbeitsgruppe tagen und über Möglichkeiten sprechen, bilaterale Visa-Erleichterungen durchzuführen, so die Kanzlerin.

Bessere Verteilung der Lasten anstreben

"Ein weiteres Thema, das sehr wichtig ist, ist natürlich das Thema der Flüchtlinge und auch des Stroms der Flüchtlinge in die Türkei und auch in den Westen. Wir haben in diesem Zusammenhang auch die Frage der Lastenteilung erörtert", betonte Präsident Erdoğan.

"Die Bundeskanzlerin hat in diesem Zusammenhang gesagt, dass man der Türkei helfen müsse, wenn es um die Lastenteilung geht, weil die Türkei eine große Last übernommen hat."

Darüber hinaus sagte Kanzlerin Merkel: "Wir können das Ganze durch eine bilaterale Agenda zwischen Deutschland und der Türkei und auch durch Gespräche, die in den nächsten Tagen fortgesetzt werden, unterstützen und damit dann auch zu mehr Legalität und zu mehr Lastenteilung in der Flüchtlingsfrage kommen. Dieser Prozess hat jetzt begonnen; er muss in vielen Arbeitsschritten fortgesetzt werden".

Weitere Gespräche über EU-Beitritt

Mit Blick auf den Beitrittsprozess der Türkei in die Europäische Union bekräftigte Merkel das Prinzip "Pacta sunt servanda" und bot an, mit der türkischen Regierung über weitere Einzelheiten zu sprechen.

Auch die Beteiligung der Türkei an den EU-Räten sei zu diskutieren: "Wir müssen hier wieder einen geordneten Prozess finden, wie wir Beitrittskandidaten wieder in diese Arbeit mit einbeziehen", betonte Merkel.

Syrien-Konflikt lösen

"Wir haben festgestellt, dass der Kampf gegen den Terror und insbesondere auch die Frage einer politischen Lösung des Syrien-Konfliktes Interessen sind, die beide Länder aufs Intensivste teilen. Deshalb werden wir in diesen Fragen auch in Zukunft enge Kontakte pflegen", sagte Bundeskanzlerin Merkel.

Ergebnisse des EU-Rates besprochen

Mit Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sprach die Bundeskanzlerin auch über die Ergebnisse des EU-Rates.

Am Freitag (16. Oktober) hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf Grundsätze einer Kooperation mit der Türkei zum Umgang mit Flüchtlingen geeinigt. Die Bundeskanzlerin erklärte anschließend, dass die Türkei Verpflichtungen eingehe, was die Behandlung der Flüchtlinge betreffe. Im Gegenzug sei die EU bereit, eine Lastenteilung mit der Türkei vorzunehmen. Die Türkei habe zugesagt, dass sie die Stellung der Flüchtlinge in der Türkei verbessere. Als Beispiel nannte Merkel soziale Leistungen für Flüchtlinge im Gesundheitsbereich.

Strategischer Dialog 2016

Die Bundeskanzlerin kündigte für den kommenden Januar zudem die Durchführung eines strategischen Dialogs auf Ministerpräsidenten-Ebene zwischen Deutschland und der Türkei an. "Um zu zeigen, dass die bilateralen Beziehungen in einer solchen wirklich fordernden Zeit, wie wir sie im Augenblick haben, wieder intensiviert werden."

Sonntag, 18. Oktober 2015