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Europa

Europas Weg in die Zukunft

Bundeskanzlerin Angela Merkel versteht die gegenwärtige Krise „als eine Art Weckruf, die strukturellen Ursachen dieser Krise zu beheben". Der Weg werde schwierig, aber er müsse beschritten werden.

Bundeskanzlerin Merkel während der Diskussion Mehr Europa wagen Foto: Bundesregierung/Steins

"Denn es ist der einzig erfolgversprechende Weg, wenn wir als Europäer uns mit unserer Art zu leben und zu wirtschaften in der Globalisierung erfolgreich behaupten wollen." Dies betonte die Bundeskanzlerin auf einer Veranstaltung mit Studenten in Berlin. Erforderlich sei, "eine Stabilitätsunion zu schaffen, die diesen Namen auch verdient".

Solidarität in Europa

Mit Sparen allein sei es aber nicht getan. Wichtig sei nachhaltiges Wirtschaften im Sinne der künftigen Generationen. Und wichtig sei vor allem, dass die bestehenden vertraglichen Grundlagen auch eingehalten würden. Mit Blick auf den jüngst vereinbarten Fiskalvertrag gab sich Merkel zuversichtlich: "Ein Anfang ist gemacht." Das "Gute und Schöne" dabei sei, dass sich diesem Vertrag, insgesamt 25 Staaten der Europäischen Union angeschlossen haben. Dies sei eine zentrale Weichenstellung.

Ebenso wichtig wie das Sparen und finanzielle Solidität sei aber eine bessere Wettbewerbsfähigkeit, unterstrich die Bundeskanzlerin. Daher dürfe man Haushaltskonsolidierung und Wachstum nicht gegeneinander ausspielen, sondern müsse beide Faktoren in Einklang bringen. Als ein Beispiel, das die Anwesenden unmittelbar ansprach, nannte sie die Jugendarbeitslosigkeit. Auch hier betonte Merkel die Notwendigkeit von Strukturreformen.

Europäische Politik wird Innenpolitik

Die Kanzlerin bekannte sich ausdrücklich zur Solidarität in Europa: "Wenn jemand in eine Notlage kommt, müssen wir bereit sein, zu helfen." Das richtige Mittel dafür sei der künftige Europäische Stabilitätsmechanismus ESM.

Europäische Politik werde "Stück für Stück immer stärker auch Innenpolitik", fügte sie hinzu. "Wir müssen enger und verbindlicher zusammenarbeiten, wenn wir die Wirtschafts- und Währungsunion stärken wollen."

Merkel betonte, dass die Nationalstaaten künftig weitere Kompetenzen auf die EU-Ebene übertragen müssten - auch wenn es schwer falle.

Mehr Europa wagen

"Wenn wir als Europäer in einer Welt des Wandels mithalten wollen, brauchen wir mit Sicherheit mehr und nicht weniger Europa", lautete Merkels Fazit.

Nach ihren Vorstellungen brauche ein künftiges Europa: Eine Kommission, die "als europäische Regierung funktioniert mit einem starken europäischen Parlament, mit einem Rat der Staats- und Regierungschefs als zweiter Kammer und mit einem Europäischen Gerichtshof als oberster europäischer Instanz, der wir uns dann auch fügen müssen".

"Wie sehen Sie die Zukunft Europas? Was sind Ihre Sorgen? Was sind Ihre Erwartungen? Was sind Ihre Visionen?", wollte die Kanzlerin von ihren jungen Zuhörern wissen.

In einer anschließenden Diskussion konnten diese Fragen diskutiert werden. Die Studierenden wollten zudem wissen, wie man verloren gegangenes Vertrauen in den Euro und in Europa zurückgewinnen wolle. Dazu müssten alle Länder ihre Hausaufgaben machen, erklärte Merkel. Gemeinsam müsse man mehr Europa wagen.

An Reformen geht kein Weg vorbei

Sichtlich bewegt schilderte eine griechische Studentin die Situation in ihrem Heimatland. Die Lage für die Menschen dort sei sehr schwer.

Auch Merkel räumte ein, dass sich Griechenland in einer komplizierten Situation befinde. Man müsse einen guten Weg finden, ohne dass Griechenland meine, es werde eine Lösung von außen aufgezwungen. Zugleich betonte sie, solange Griechenland nicht selbst aus dem Euro austreten wolle, stelle sich die Frage nicht. Allerdings gebe es auch in Griechenland keine Alternativen zu grundlegenden Strukturreformen.

Mittwoch, 08. Februar 2012