„Europa ist nur so stark, wie es einig ist“

Kanzlerin erhält Europapreis Karl V. „Europa ist nur so stark, wie es einig ist“

Bundeskanzlerin Merkel ist von Spaniens König Felipe VI. mit dem diesjährigen Europapreis Karl V. ausgezeichnet worden. In ihrer Dankesrede betonte sie, dass Europa mit einer Stimme sprechen müsse. Es müsse souverän, innovativ und handlungsfähig sein, damit es seine Werte und Interessen in der Welt behaupten könne.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vom König von Spanien, Felipe VI., mit dem Europapreis Karl V. geehrt.

Bundeskanzlerin Merkel erhielt den Preis für ihre Verdienste um die europäische Einigung: „Europa ist ein Glücksfall für uns alle.“

Foto: Bundesregierung/Denzel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für ihren unermüdlichen Einsatz für den europäischen Integrationsprozess den Europapreis Karl V. erhalten. An der feierlichen Zeremonie im Königlichen Kloster von Yuste rund 230 Kilometer westlich von Madrid nahmen unter anderem auch Spaniens König Felipe VI., Ministerpräsident Pedro Sánchez und der Präsident der Regionalregierung Extremadura, Guillermo Fernandez Vara, teil. 

Frieden ist nicht selbstverständlich

Zu Beginn ihrer Dankesrede erinnerte Kanzlerin Merkel an die Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957. Damals nahm das Ziel „Europa als Friedensgemeinschaft“ erstmals konkret Gestalt an. Doch Frieden und Freiheit seien alles andere als selbstverständlich, sie müssten geschützt und verteidigt werden, mahnte die Kanzlerin.

Man dürfe sich nichts vormachen: „Auch heute werden wir immer wieder mit Anfechtungen und Angriffen auf unsere Demokratie und unsere liberale Ordnung konfrontiert“ – etwa durch Extremismus und Terrorismus, Rassismus und Antisemitismus. Dem müsse man in aller Entschlossenheit entgegentreten.

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Video Kanzlerin Merkel erhält den Europapreis Karl V.

„Einig nach innen, stark nach außen“

Den Friedensnobelpreis, den die Europäische Union 2012 erhalten hat, sieht Merkel als dauerhafte Verpflichtung, den Frieden im Inneren Europas zu schützen und nach außen, in der Welt, für Frieden und Menschenrechte einzutreten.

Damit den Worten Taten folgten, müsste man beachten, dass „Europa nur so stark sein kann, wie es einig ist, und so einig sein kann, wie es sich über gemeinsame Werte verbunden sieht“, so die Kanzlerin. „Einig nach innen, stark nach außen – das ist unser Leitbild für das Miteinander in der Europäischen Union“, sagte sie. Voraussetzung dafür sei ein enger Zusammenhalt sowie Vertrauen und Respekt.

Merkel verwies darauf, wie schwierig es ist, unter 27 Mitgliedstaaten Kompromisse zu finden. „Deshalb müssen wir stets bereit sein, verschiedenste Argumente aufzunehmen und abzuwägen – wohlwissend, dass die Vielfalt an Wissen und Erfahrung ein Reichtum, eine wertvolle Ressource ist, die es zum Wohle aller zu nutzen gilt.“

Corona-Pandemie: Gemeinsam viel erreicht

In dem Zusammenhang ging die Kanzlerin auf die Corona-Pandemie ein. Zu Beginn hätten sich die Länder zu sehr auf sich selbst konzentriert und Sicherheit in Abschottung gesucht. Doch die EU habe gelernt, mit der neuen Herausforderung umzugehen. „Wir haben neue Koordinierungsmechanismen eingerichtet und europäische Freiheiten wiederhergestellt, soweit es die pandemische Lage erlaubte“, sagte Merkel. So habe man gemeinsam viel erreicht. Infolge des Infektionsschutzes gehe es jetzt auch wirtschaftlich wieder bergauf. Davon zeuge auch der „in seiner Dimension einzigartige europäische Aufbauplan Next Generation EU“.

Ökonomie und Ökologie zusammendenken

Die Kanzlerin erwähnte auch den „Green Deal“ der Europäischen Kommission. Er sieht Klimaneutralität für Europa vor, das „nicht trotzdem, sondern gerade deshalb innovations- und wettbewerbsstark bleibt“. Es sei ein hartes Stück Arbeit, den Green Deal zu versabschieden. Man müsse aber auch die Chancen dieses Transformationsprozesses sehen. „Sie überwiegen die Risiken bei weitem, nicht nur, weil sich mit ihm neue Marktchancen, neue Technologien, neue Beschäftigungsmöglichkeiten ergeben, sondern auch, weil viel zu oft über die Kosten des Klimaschutzes gesprochen wird und viel zu wenig über die Kosten unterlassenen Klimaschutzes.“

Im Dialog bleiben und gemeinsame Werte betonen

Europa müsse souverän, innovativ und handlungsfähig sein, damit es seine Werte und Interessen in der Welt behaupten könne, betonte Merkel. Dafür müsse es mit einer Stimme sprechen. Was geschehe, wenn Europa dies nicht oder unzureichend tue, sehe man bei der Migration. „Deshalb dürfen wir nicht ruhen, bis uns hier ein Durchbruch gelingt“, forderte sie.

Seit einiger Zeit wirkten Fliehkräfte in der Europäischen Union: Gemeinsame Werte würden brüchig, die Erwartungen an die Institutionen erfüllten sich nicht, gesellschaftliche Entwicklungen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten erfolgten. „Wenn dann kurz- oder mittelfristige nationale Interessen über den Nutzen des gemeinsamen europäischen Projekts und der rechtlichen Grundlage gestellt werden, dann kommen wir in eine Schieflage“, so Merkel.

Gegen diese Fliehkräfte gebe es nur ein wirksames Mittel: miteinander in einem aufrichtigen Dialog zu bleiben und die gemeinsamen Werte zu betonen, sagte sie. „Denn es sind unsere Werte, die uns verbinden und die uns auch von manch anderen Mächten auf der Welt unterscheiden.“

Doch die Krisen könnten auch als Katalysator wirken. Bei allen Härten seien sie auch Anlass zur Gestaltung und Verbesserung. Denn: „Europa ist ein Glücksfall für uns alle – ein Glücksfall, den wir bewahren und gestalten dürfen, aber eben auch müssen.“ Europäisch zu handeln bedeute nur zu oft, einen langen Atem zu haben und zu vermitteln. „Das ist und bleibt wichtig“, sagte sie.

Der Europapreis Karl V. wird durch die Europäische und Iberoamerikanische Akademie der Stiftung Yuste für außerordentliches europäisches Engagement vergeben. Sie verleiht den Preis seit 1995. Die Auszeichnung wird vom spanischen König überreicht.