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Europa wird demokratischer

Mit dem Vertrag von Lissabon haben die 27 Mitgliedstaaten der Europäische Union ein neues Kapitel aufgeschlagen. Dieses Kapitel gelte es nun mit Leben zu füllen, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Am Donnerstag reist die Kanzlerin nach Brüssel, zum ersten Europäischen Rat unter dem neuen Reglement des Reformvertrags.

der Vertrag Vertrag von Lissabon Foto: Council of the EU

Europa wird demokratischer, freut sich Merkel, weil das Europäische Parlament nach den neuen Regeln mehr Mitspracherecht erhält.

Europa sei jetzt handlungsfähiger, weil fortan Mehrheitsentscheidungen die Regel sind und Einstimmigkeit nicht immer zwingend erforderlich ist.

Und Europa bekommt ein neues Gesicht, so die Kanzlerin. Genau genommen zwei: Mit dem frisch ernannten Ratspräsidenten Herman Von Rompuy und der Hohen Beauftragten für Außenpolitik Kathleen Ashton soll die gemeinsame Politik der Union nach außen konturierter und nach innen effizienter werden.

Samstag, 05. Dezember 2009