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Zwei Wochen nach der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens hat Bundeskanzlerin Merkel den Ministerpräsidenten der Republik Moldau in Berlin empfangen. Nun ginge es darum, Reformen im Land umsetzen, erklärte Merkel und sicherte ihre Unterstützung zu.
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Merkel und Leancă wollen das EU-Assoziierungsabkommen mit Leben füllen.
Foto: Bundesregierung/Kugler
In Berlin empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă mit militärischen Ehren. Im Mittelpunkt ihres Treffens standen die Beziehungen Moldaus zur EU. In Bezug auf das zuvor abgeschlossene Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU erklärte Merkel: "Ich bin beeindruckt von dem, was in Moldau geschafft wurde." Auch der Optimismus, mit dem der Weg in die Europäische Union begangen werde, sei bemerkenswert.
Iurie Leancă ist seit April 2013 Regierungschef der Republik Moldau. Zuvor war er Außenminister des Landes. Von 2005 bis 2007 arbeitete Leancă für den OSZE-Kommissar für Minderheitenfragen.
Dass Moldau das Abkommen bereits ratifiziert habe, zeige, "dass hier eine Mehrheit da ist, die sehr intensiv die Annährung zur Europäischen Union sucht und einen ganz pro-europäischen Kurs fährt." Bei dem Gespräch mit Leancă habe sie erfahren, dass die moldauischen Bürgerinnen und Bürger die Visumsfreiheit im Schengenraum besonders begrüßten. Dies verdeutliche, dass das Assozierungsabkommen auch von der Bevölkerung positiv aufgenommen werde.
Durch das Freihandels- und Assoziierungsabkommen, das am 27. Juni 2014 unterzeichnet wurde, werden die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Moldaus zur EU gestärkt. Es zielt auf eine Zusammenarbeit in den Feldern Handel, Energie und Außenpolitik ab und soll Frieden, Stabilität und Wohlstand in den Nachbarländern der EU stärken. Basis für die Zusammenarbeit sind gemeinsame Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundfreiheiten und Achtung der Menschenrechte.
Wie die Bundeskanzlerin weiter mitteilte, habe man sich darüber unterhalten, wie der Inhalt des Assoziierungsabkommens schnell praktisch umzusetzen sei. Dies betreffe etwa die schwierigen Handelsbeziehungen von Russland und der Republik Moldau.
"Wir haben auch darüber gesprochen, wie wir seitens der EU in Gesprächen gegebenenfalls immer wieder darauf hinwirken können, dass sich diese Schwierigkeiten nicht so negativ auswirken. Aber man muss sagen, dass es doch ein paar große Hemmnisse gibt", erläuterte Merkel.
Dank der Unterzeichnung könnten nun auch Reformprozesse in Moldau vorangebracht werden, so Merkel und ihr moldauischer Amtskollege. Die Bundeskanzlerin sieht einen Schwerpunkt auf der Neugestaltung des Rechtssystems.
"Es geht jetzt natürlich darum, mit den entsprechenden Behörden auch wirklich die Durchsetzung zu erreichen, sowohl in der Gerichtsbarkeit als natürlich auch in der Frage, ob die Menschen das Gefühl haben, dass sie recht haben."
Auch die Lage in Moldau war Thema zwischen Merkel und Leancă. "Der Transnistrienkonflikt war schon sehr häufig Gegenstand unserer Gespräche", erläuterte die Kanzlerin, "und ich werde auch in Gesprächen mit dem russischen Präsidenten weiter darauf hinwirken, dass hier ein vernünftige Lösung gefunden werden muss."
Die Republik Moldau und die Bundesrepublik Deutschland pflegen gute Beziehungen und feierten im vergangenen Jahr das 20-jährige Bestehen der diplomatischen Verbindungen. Deutschland ist für Moldau ein wichtiger Partner auf dem angestrebten Weg nach Europa.