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Europa und Amerika rücken enger zusammen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Rede von US-Präsident Barack Obama in Prag als ein „wichtiges Signal für eine Welt mit weniger oder keinen Atomwaffen“ begrüßt. Die Zeichen stünden auf Kooperation, sagte Merkel nach dem EU-USA-Gipfel am Sonntagnachmittag in der tschechischen Hauptstadt.

Angela Merkel, Barack Obama, Nicolas Sarkozy und Mirek Topolanek im Gespräch (von rechts nach links) Werte, Wirtschaft, Sicherheit: Basis transatlantischer Partnerschaft Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Nach dem G20- und dem Nato-Spitzentreffen in den vergangenen Tagen waren am Sonntag in Prag die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit USA-Präsident Barack Obama zusammengekommen. Gastgeber war die tschechische Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Es sei deutlich geworden, dass Obama die atomare Abrüstung mit Russland auch praktisch angehen wolle, sagte Merkel nach den Gesprächen. Parallel zu den Unterredungen der Staats- und Regierungschefs tagten die europäischen Außenminister mit der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton.

Weniger Atomwaffen, nicht mehr

Mit Blick auf den Iran merkte die Kanzlerin an, dass die Welt weniger Atomwaffen brauche „und nicht etwa noch neue Staaten, die an Atomwaffen arbeiten“. Sie begrüßte, dass die Vereinigten Staaten nun zu direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit seien. Die Europäische Union werde indes auch dann an der Seite der Vereinigten Staaten stehen, sollten diese Verhandlungen nicht zum Erfolg führen, versicherte Merkel. Dann drohten dem Iran neue Sanktionen.

Einhellig habe man auch den jüngsten Raketentest der Koreaner als eine Verletzung der internationalen Regeln verurteilt. Diese gelte es, schnell im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu ahnden, sagte Merkel. An Nordkorea wollten Europa wie die USA ein  „kräftiges Signal“ senden, zum Frieden beizutragen und nicht zu größeren Auseinandersetzungen auf der Welt.

Gemeinsam Handel und Klimaschutz stärken

Daneben zeigte sich die Bundeskanzlerin erfreut darüber, dass der amerikanische Präsident in Prag ein klares Bekenntnis zum transatlantischen Wirtschaftsrat abgab. Die Europäische Union wolle den gegenseitigen Handel ebenfalls „mit allem Elan“ vorantreiben.

Ebenfalls beim Klimaschutz wollen Europa und die USA künftig enger zusammenarbeiten. „Es ist deutlich geworden, dass die Vereinigten Staaten von Amerika an Reduktionszielen für eine mittlere Frist, genauer gesagt bis 2020, arbeiten“, berichtete Merkel. Allein das schon werde eine Belebung des Verhandlungsprozesses für ein neues Klimaschutzabkommen mit sich bringen.

Das europäische-amerikanische Treffen habe deutlich gemacht hat, dass die neue amerikanische Regierung insgesamt zu enger Kooperation bereit sei, resümierte Merkel.

Sonntag, 05. April 2009