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Europa mit Leben füllen

Mit gemeinsamen wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen wollen Deutschland und Frankreich zu den kommenden Europäischen Räten reisen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in Versailles angekündigt. Beide sprachen sich dafür aus, im Atomkonflikt mit dem Iran das internationale Vorgehen eng abzustimmen. Das Ziel: eine breite internationale Mehrheit für die nächsten diplomatischen Schritte.

Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Chirac Große Übereinstimmung zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Chirac Foto: REGIERUNGonline

Am Anfang des Arbeitsbesuchs stand ein Blick auf die weit zurückreichenden gemeinsamen kulturellen Wurzeln. Mit Chirac besuchte die Bundeskanzlerin auf Schloss Versailles eine Ausstellung über die engen Beziehungen des sächsischen und französischen Hofes im 17. und 18. Jahrhundert.

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Die Themen des informellen Treffens in der Präfektur von Versailles verdeutlichten einmal mehr die Dimensionen der deutsch-französischen Partnerschaft heute: Auf der Tagesordnung standen nachbarschaftliche Fragen, europapolitische Punkte und mit dem Iran-Atomkonflikt ein gewichtiges internationales Problem.

Länder der Ideen

Auf bilateraler Ebene ging es vor allem um die Vorbereitung des deutsch-französischen Ministerrates Mitte März in Berlin. Die Ministerinnen und Minister beider Regierungen sollen dort konkrete Projekte für ihre Bereiche benennen, vereinbarten Merkel und Chirac. In beiden Ländern gebe es dafür viele gute Ideen, sagte die Bundeskanzlerin. Diese Ideen trügen dazu bei, die Visionen des französischen Premierministers de Villepin zu verwirklichen, die dieser vergangene Woche an der Humboldt-Universität entworfen hatte.

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Insbesondere sollen der Jugendaustausch und die gegenseitigen Sprachkenntnisse gefördert werden. Dafür dürften sich nicht nur die Schulen und Universitäten austauschen, regte die Kanzlerin an. Auch im Rahmen der Berufsausbildung und unter Facharbeitern müsse der Austausch gestärkt werden. Nicht nur, damit sich die Menschen besser kennen lernen. Arbeitsmarktexperten gehen davon aus, dass bessere Sprachkenntnisse auf beiden Seiten der Grenzen zudem zigtausende Arbeitsplätze schaffen könnten.

Freundlicher Empfang in Versailles Bild vergrößern Freundlicher Empfang in Versailles

Zielvorgabe für Europa: wirtschaftlich stark, sozial sicher

Merkel und Chirac kündigten an, mit gemeinsamen Positionen in die Verhandlungen der Europäischen Räte im März und Juni gehen zu wollen. Zum Beispiel in der Frage der geplanten Dienstleistungsrichtlinie, die Dumpingpreise ausländischer Anbieter innerhalb der Europäischen Union (EU) verhindern helfen soll.

"Wir müssen den Menschen die Bedeutung Europas wieder näher bringen", sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Europa-Skepsis und Ängste in großen Teilen der Bevölkerung. Dafür müsse deutlicher werden, dass es nicht nur um eine Gemeinschaft der wirtschaftlichen Stärke gehe - sondern auch der sozialen Sicherheit, so Merkel. Chirac forderte, die europäischen Institutionen "mit neuem Leben zu füllen".

Gemeinsam und einig im Iran-Atomkonflikt

Die Kanzlerin und der Präsident bekräftigten in Versailles den gemeinsamen Kurs gegenüber der Regierung in Teheran im Nuklearstreit. Merkel forderte, die bislang international sehr gut abgestimmte Vorgehensweise konsequent und Schritt für Schritt fortzusetzen. Zunächst müsse jetzt auf eine breite Mehrheit im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde hingewirkt werden.

Einigkeit bei der Pressekonferenz Bild vergrößern Einigkeit bei der Pressekonferenz

Angesprochen auf seine Äußerungen über die französische Nuklearmacht stellte Chirac klar, dass sich die französische Abschreckungsdoktrin nicht geändert habe. Atomwaffen seien und blieben grundsätzlich "Nichteinsatzwaffen". Sie würden für Frankreich nie ein kriegführendes Instrument sein. Gleichwohl bleibe die Abschreckung ein wichtiges Instrument zur Sicherung der vitalen Interessen Frankreichs und Europas.

Als "Blaesheim-Prozess" werden die 2001 in dem elsässischen Ort Blaesheim bei Straßburg eingeleiteten informellen Gespräche zwischen Frankreich und Deutschland bezeichnet. An diesen Treffen nehmen die Staats- und Regierungschefs beider Länder und ihre Außenminister teil.

Staatspräsident Chirac und Bundeskanzler Schröder hatten damals vereinbart, sich künftig alle sechs bis acht Wochen zu treffen. Im Jahr darauf wurde vereinbart, den Rhythmus auf vier Wochen zu verkürzen. Aufgrund der häufigen Treffen auch auf europäischer Ebene kann dieser Rhytmus nicht immer genau eingehalten werden.

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Montag, 23. Januar 2006