Navigation und Service

Inhalt

Deutschland/Großbritannien

Europa im Mittelpunkt

Nach ihrem Besuch beim Europäischen Parlament ist Bundeskanzlerin Merkel nach London weitergereist. Auch bei ihrem Gespräch mit dem britischen Premierminister David Cameron standen europapolitische Fragen im Mittelpunkt.

"Ich möchte ein starkes Großbritannien in der Europäischen Union" – so hatte Merkel bereits in Brüssel auf die Frage eines europaskeptischen Abgeordneten geantwortet. Das Treffen in London diente vor allem der Vorbereitung der Europäischen Räte im November und Dezember. Dort sollen von den Staats- und Regierungschefs die EU-Finanzen und die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion erörtert werden.

Wichtige Zukunftsfrage: der EU-Haushalt

Eines der Themen in London war der mittelfristige Finanzrahmen der Europäischen Union (EU). Über ihn wird seit einiger Zeit intensiv verhandelt. Er soll für die Jahre 2014 bis 2020 gelten. Die Bundesregierung hat sich dazu schon mehrfach geäußert: Der EU-Haushalt soll vor allem Wachstum und Beschäftigung in der Union fördern.

"Großbritannien und Deutschland sind beide Nettozahler, das heißt wir haben eine Menge gemeinsamer Interessen", so die Bundeskanzlerin vor ihrem Abendessen im Amtssitz des britischen Premierministers. Deutschland habe aber auch Nachbarn in Mittel- und Osteuropa, die an die Europäische Union herangeführt werden müssten.

Ausgabeneffizienz wichtig

Auch gehe es nicht nur um die Höhe der Ausgaben. Die Art der Verwendung sei wichtig. "Europa muss ein innovativer Kontinent sein. Europa muss investieren in die Zukunft" erklärte Merkel. Die Europäische Union müsse noch mehr darauf achten, --wie-- die Mittel ausgegeben würden, "das heißt, was dabei herauskommt."

Internationale Themen

Die Bundeskanzlerin und Premierminister Cameron sprachen auch über aktuelle internationale Themen. Sie diskutierten die Lage in Syrien, den Nahost-Friedensprozess und die gemeinsame Sorge über das iranische Atomprogramm.

Mittwoch, 07. November 2012