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EU-Sonderrat auf Malta

EU plant Gipfeltreffen mit Türkei

In Kürze wird ein EU-Türkei-Gipfel stattfinden, um über die weitere Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage zu beraten. Das kündigte Bundeskanzlerin Merkel nach einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Valletta an. Auch mit Jordanien und dem Libanon sind Gipfel geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit dem französischen Präsidenten Hollande Beim Ausbau der Hotspots und der Bereitstellung von Personal für Frontex und EASO gebe es Fortschritte, so Merkel. Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Ende November, Anfang Dezember" werde ein EU-Türkei-Gipfel stattfinden, so Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen. Man wolle damit demonstrieren, dass man in der Flüchtlingskrise eng zusammenarbeite und die Herausforderung "miteinander vernünftig teilt".

Direkt im Anschluss an den EU-Afrika-Gipfel auf Malta waren die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstagnachmittag in Valletta zu einer informellen Ratssitzung zusammengekommen. Das Treffen fand auf Einladung von EU-Ratspräsident, Donald Tusk, statt.

Kooperation mit der Türkei im Fokus

Die Gipfelteilnehmer setzten sich ausführlich mit dem EU-Türkei-Aktionsplan auseinander, der derzeit zwischen der Türkei und der EU-Kommission verhandelt wird. Ziel ist es, die Migrationsströme zu begrenzen und Fluchtursachen zu bekämpfen. Es geht darin um mehr Zusammenarbeit bei der Flüchtlingshilfe und beim Migrationsmanagement.

Um die finanziellen Lasten, die die Türkei durch die Aufnahme einer sehr großen Zahl von Flüchtlingen trägt, zu teilen, will die EU drei Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017 bereitstellen.

Außerdem soll der Prozess der Visaliberalisierung beschleunigt werden. Es werde dabei nicht von den Standards abgewichen, die man gegenüber anderen Ländern anlege, betonte Merkel. Zudem sei es bei dem Treffen auch darum gegangen, weitere Kapitel im EU-Beitrittsprozess für das Land zu eröffnen.

Gipfel mit Jordanien und dem Libanon geplant

Nicht nur die Türkei, sondern auch Jordanien und der Libanon haben als Nachbarstaaten Syriens sehr viele Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland aufgenommen. Die EU hat daher die finanzielle Unterstützung in den Flüchtlingslagern vor Ort erhöht.

In absehbarer Zeit sollen nun auch mit diesen Ländern EU-Gipfel abgehalten werden - um "unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen", sagte die Bundeskanzlerin.

Aufbau der Hotspots geht voran

Bei ihrem Treffen ließen sich die Staats- und Regierungschefs zudem über den Stand beim Aufbau der sogenannten Hotspots – der Registrierungs- und Aufnahmezentren in Griechenland und Italien - informieren. Der Ausbau gehe voran, so die Kanzlerin. Es könne zwar immer noch schneller gehen, aber die Konzepte stünden jetzt "vernünftig da".

Auch das Konzept der Hotspots sei ausführlich besprochen worden. Man habe festgestellt, dass es dabei um die Registrierung von Flüchtlingen und auch um die Rückführung von nicht asylberechtigten Migranten gehe. Dies sei eine "umfassende Aufgabe, die sich aus der Verantwortung der Länder mit Außengrenzen in der EU ergibt", sagte Merkel.

Die Registrierung in den Hotspots ist eine notwendige Voraussetzung für die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU. Flüchtlinge, die beispielsweise in Griechenland ankommen, sollen in den dortigen Hotspots registriert und auf andere EU-Länder verteilt werden. Die EU will so 160.000 Menschen direkt an andere Aufnahmeländer verteilen. Einige Länder, wie Schweden oder Luxemburg, haben schon Flüchtlinge aufgenommen. Dieser Prozess soll beschleunigt werden. "Angesichts der wenigen, die bis jetzt verteilt wurden, liegt hier noch eine große Aufgabe vor uns", betonte die Kanzlerin.

Mehr Personal für Frontex und EASO

Fortschritte gab es auch beim Personal, das die EU-Grenzschutzbehörde Frontex und die EU-Asylagentur EASO angefordert hatten und das die EU-Mitgliedstaaten bereitstellen sollen. Hier habe es, so Merkel, weitere Angebote - insbesondere von mittel- und osteuropäischen Ländern - gegeben. Man sei jetzt in der Lage, mehr oder weniger das Personal zur Verfügung zu stellen, das von Frontex und EASO angefordert wurde. Merkel sprach von einer "guten Botschaft".

Donnerstag, 12. November 2015