Bundeskanzlerin Angela Merkel hat klargestellt, dass Hass auf Juden, aber auch jede Form der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland keinen Platz haben. Dies gelte für alle Menschen in Deutschland, ob sie alteingesessen seien oder neu hinzugekommen. In ihrer Rede zum Thema "Wahrnehmung und Bekämpfung von Antisemitismus" ging sie insbesondere auf Hass im Internet sowie Antisemitismus im Sport und in der Migrationsgesellschaft ein.

Ziel der Interparlamentarischen Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus ist es, Erkenntnisse, Verfahren und Empfehlungen auszutauschen und deren Verbreitung zu fördern, um wirksamer gegen Antisemitismus vorzugehen. Es nehmen 140 Parlamentarier aus der ganzen Welt teil. Veranstalter sind das Auswärtige Amt und der Deutsche Bundestag.

Entschlossenes Vorgehen

Die Kanzlerin appellierte, die Erinnerung lebendig zu halten: "Wer sich auf das Grauen der Shoa einlässt, indem er sich zum Beispiel ein ehemaliges Konzentrationslager anschaut, wer sich mit den vielfältigen Zeugnissen einer unseligen Leidenszeit befasst, der wird davon tief im Innersten berührt." Die Erinnerung mache die Verantwortung deutlich, auf die oft gesagten Wort des "Nie wieder!" auch Taten folgen zu lassen, insbesondere, wenn die Würde des Menschen bedroht oder verletzt werde, sagte die Kanzlerin.  

Es seien gerade die Zeitzeugen, deren Berichte und Erinnerungen dafür sorgten, dass die Schrecken des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit gerieten. "Die meisten Zeitzeugen sind inzwischen gestorben, doch ihre Erzählungen bleiben in unserem Gedächtnis fest verankert." Dies sei umso wichtiger, weil Antisemitismus auch im heutigen Alltag präsent sei, betonte Merkel.

Beispielhaft nannte die Kanzlerin das Schänden jüdischer Grabsteine, Angriffe auf Synagogen oder verbale Attacken. "Deshalb nehmen unsere Sicherheitsbehörden jeden Übergriff auf Juden und jüdische Einrichtungen ernst. Antisemitische Straftaten werden konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt", so die Kanzlerin.

Gegen Antisemitismus im Sport

Merkel betonte auch, dass gegen antisemitische Übergriffe im Sport vorgegangen werden müsse. Wie notwendig dies sei, zeigten beispielsweise die Übergriffe auf Spieler des jüdischen Turn- und Sportvereins Makkabi in Berlin.

Die Kanzlerin dankte in diesem Zuge allen Fußballvereinen und Fangruppen, "die dieses Thema entschlossen angehen" und verwies darauf, dass der Deutsche Fußballbund und die UEFA an der Konferenz teilnehmen.

Herausforderungen des Internets annehmen

Im Hinblick auf Hass und Hetze, die über das Internet verbreitet werden, erinnerte die Kanzlerin an den Beschluss der Interparlamentarischen Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus in London von 2009. Dieser Beschluss sei nach wie vor gültig und zeige wichtige Ansätze zur Auseinandersetzung mit Antisemitismus, so Merkel.

Merkel wies zudem darauf hin, dass Hass auf Juden und Hass auf Israel zu oft eine unheilvolle Allianz bildeten: "Wenn wir also Antisemitismus in Deutschland und Europa verurteilen, dann gilt das für jede Form von Judenfeindlichkeit. Das umfasst dann auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel daherkommen, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen sind."

Vertrauen ist eine deutsche Verpflichtung

Vor mehr als 50 Jahren haben Israel und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die enge deutsch-israelische Zusammenarbeit scheine heute selbstverständlich, so die Kanzlerin, "doch mit Blick auf den von Deutschland begangenen Zivilisationsbruch der Shoa ist sie das nicht."

Deshalb müsse das Vertrauen, das Deutschland heute entgegengebracht wird, "uns Deutschen eine Verpflichtung sein, eine gute Zukunft nur im Bewusstsein unserer immerwährenden Verantwortung für die Vergangenheit gestalten zu können", sagte Merkel.

Die 3. Interparlamentarische Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus tagt vom 13. bis 15. März im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages und im Auswärtigen Amt. Veranstalter ist die Interparlamentarische Koalition zur Bekämpfung von Antisemitismus (ICCA).