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Deutsch-Slowenische Beziehungen

Eng miteinander verbunden

Wachstum und solide Haushalte sind kein Gegensatz - solide Haushalte sind die Grundlage für Wachstum. Das sagten übereinstimmend Bundeskanzlerin Angela Merkel und der slowenische Ministerpräsident Janez Janša bei ihrem Treffen in Berlin.

Bundeskanzlerin Merkel und der slowenische Ministerpräsident Janša vor dem Bundeskanzleramt Vor dem Kanzleramt: Bundeskanzlerin Merkel und der slowenische Ministerpräsident Janša Foto: Bundesregierung/Schacht

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Slowenien seien traditionell gut, unterstrichen die beiden Regierungschefs auf einer Pressekonferenz. Die Bundeskanzlerin teilte mit, dass Deutschland und Slowenien ein Jubiläum zu feiern haben. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern jähren sich zum zwanzigsten Mal.

International viele Schnittmengen

Deutschland ist mit einem Handelsvolumen von etwa zehn Milliarden Euro nach Aussage beider Politiker der größte Handelspartner Sloweniens. Des Weiteren sind beide Länder eng durch den Schengenraum, die Europäische Union, die OECD und die Nato verbunden.

Neben den wirtschaftlichen Aspekten zwischen beiden Ländern erörterten die Regierungschefs auch den Beitrittsprozess Kroatiens und der anderen westlichen Balkanländer zur EU. Dabei müsse die positive Entwicklung vorangetrieben und diesen Ländern eine Beitrittsperspektive eröffnet werden.

Bezüglich der Eurokrise lehnte die Bundeskanzlerin eine Lockerung der Sparprogramme ab. Wörtlich sagte sie: "Wir sind uns einig, dass wir uns gerade im Euroraum an vereinbarte Programme und Regeln halten müssen." Nur so könne der Euroraum funktionieren.

Am Fiskalpakt festhalten

Der slowenische Ministerpräsident stimmte dem zu und betonte, dass alle Teilnehmer im Euroraum sich an den Fiskalpakt halten müssten. Er lobte die bisherige Politik der Bundesregierung bei der Lösung der Eurokrise. Ohne die deutsche Politik wäre die Lage im Euroraum wesentlich schlimmer, so Janša.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša Bild vergrößern Begrüßung mit militärischen Ehren Foto: Bundesregierung/Schacht

Bedingung für das Wirtschaftswachstum seien nach seiner Ansicht eine Stabilisierung der öffentlichen Haushalte und keine höheren Staatsschulden. Diese Regeln müssten für alle Euroländer gelten. Slowenien habe als eines der ersten Länder den Fiskalpakt ratifiziert und strebe an, seinen Staatshaushalt bis 2015 auszugleichen.

Bezüglich des Investitions- und Wirtschaftsumfeldes in Slowenien kündigte er Erleichterungen für ausländische Investoren an. Slowenien werde sich auch bemühen, die Lohnnebenkosten im Lande zu senken. Merkel und Janša kündigten den Ausbau der Verkehrsbeziehungen zwischen beiden Ländern an. Hierbei hätten insbesondere die Eisenbahnen eine große Bedeutung.

Hilfe im Namensstreit angeboten

Auf den Konflikt bezüglich des Namens der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien mit Griechenland angesprochen, betonten Merkel und Janša, dass Deutschland und Slowenien bei einer Lösung helfen wollen. Eine Lösung sei jedoch ohne Griechenland nicht zu erreichen. Beide Politiker hoffen auf ein Ende des Konflikts, da Mazedonien bislang deshalb eine Aufnahme in die Nato nicht möglich sei.

Mittwoch, 09. Mai 2012