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Energiegespräch

Energiewende gemeinsam meistern

Jeder kann und will an der Umsetzung der Energiewende mitarbeiten. Dieses Fazit zog Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft.

BDI-Präsident Ulrich Grillo, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie Merkel mit BDI-Präsident Ulrich Grillo (links) und Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie Foto: Bundesregierung/Kugler

"Wir haben schon viel erreicht, aber es gibt noch viel zu tun", betonte die Bundeskanzlerin nach dem Gespräch im Kanzleramt. Im Mittelpunkt standen die Themen Netzausbau, Kraftwerke, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. 

Den Prozess straff organisieren 

Die Bundeskanzlerin erläuterte die Arbeitsstrukturen, die den Umbau der Energieversorgung organisieren. Das Ganze sei ein langer Prozess mit vielen Einzelschritten. Es gebe nun eine feste Arbeitsstruktur mit vier entscheidenden Bausteinen:

  • Die Plattformen "Zukunftsfähige Energienetze", "Kraftwerksforum", "Erneuerbare Energien" und "Forschungsforum Energiewende" bieten einen beständigen Dialog über die anstehenden Fragen mit allen Beteiligten.

  • Einmal im Jahr findet ein Treffen mit den zentralen Akteuren der Energiewende im Bundeskanzleramt statt.

  • Zweimal jährlich treffen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin.

  • Jährlich wird im Monitoring-Bericht festgehalten, was erreicht wurde und welche Aufgaben noch zu lösen sind.

Alle ziehen an einem Strang

Nach dem Gespräch gaben die entsprechend ihren Ressorts beteiligten Bundesminister Philipp Rösler, Peter Altmaier und Peter Ramsauer einen Überblick über die in ihren Ministerien vorrangig anstehenden Aufgaben. Dazu zählen:

  • Beschleunigter Netzausbau: Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz befindet sich im parlamentarischen Verfahren.

  • Entwicklung eines neuen Marktdesigns für die Kraftwerke: Ein Vorschlag soll bis zum Sommer vorgelegt werden. Dabei geht es um das Zusammenwirken von Erneuerbaren Energien und konventioneller Energieerzeugung.

  • Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG): Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist auf einem guten Weg. Doch es besteht Einigkeit darüber, dass grundlegende Änderungen des EEG nötig sind. Dabei muss insbesondere die Kostenentwicklung im Blick bleiben.
  • Förderung von Energieeffizienz: Der Primär-Energiebedarf in Haushalt und Gewerbe konnte im letzten Jahr um sechs Prozent gesenkt werden. Diese Tendenz muss durch weitere energetische Sanierungsmaßnahmen unterstützt werden. Neue Vorgaben macht die Energie-Einsparverordnung, die sich im parlamentarischen Verfahren befindet.

Jeder muss seiner Verantwortung gerecht werden

Die Vertreter von Industrie, Gewerkschaft, Natur- und Umweltverbänden sowie der Energieerzeuger brachten einhellig zum Ausdruck, dass sie die Maßnahmen der Bundesregierung unterstützen und zur Zusammenarbeit bereit sind.

Die Teilnehmer betonten die gute Gesprächsatmosphäre und waren sich einig: Die Energiewende gelingt, wenn wir sie alle als gemeinsame Aufgabe betrachten, Verantwortung übernehmen und gemeinsam anpacken.

Donnerstag, 07. März 2013