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Etat Gesundheitsministerium

Elf Milliarden für die Gesundheit

Deutschland verfügt über ein solidarisches und leistungsfähiges Gesundheitswesen, das vielen Ländern in der Welt als Vorbild dient. Mit dem Etat für 2014 bleibt die gesetzliche Krankenversicherung solide finanziert, die Pflegeleistungen werden ausgebaut und die Qualität der Versorgung verbessert.

Der Gesamtetat des Bundesgesundheitsministeriums liegt bei elf Milliarden Euro und damit rund eine Milliarde Euro unter dem Etat des Vorjahres. Die Differenz ergibt sich hauptsächlich dadurch, dass der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds geringer ausfällt. Trotzdem bleibt der Etat des Gesundheitsministeriums der fünftgrößte aller Ministerien.

Der Etatentwurf der Bundesregierung ist ohne wesentliche Änderungen vom Bundestag verabschiedet worden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte in der Haushaltsdebatte: "Es ist uns gelungen einen Haushaltsplan aufzustellen, der auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für die Menschen in unserem Land sichert."

Krankenversicherung mit positiver Bilanz

Die gesetzliche Krankenversicherung steht finanziell gut da. Derzeit verfügt der Gesundheitsfonds über Finanzreserven von rund 13,6 Milliarden Euro, bei den Krankenkassen sind es über 17 Milliarden Euro - ein solides Fundament.

Bund zahlt weniger in Gesundheitsfonds ein

Der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds beträgt 10,5 Milliarden Euro - eine Milliarde Euro weniger als im vergangenen Jahr. Der Gesundheitsfonds verfügt aber über ausreichend große Reserven, um die geringeren Zuschüsse des Bundes auszugleichen.

Damit leistet das Bundesgesundheitsministerium einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes, ohne dass Abstriche in der Gesundheitsversorgung gemacht werden müssen. Die Krankenversicherten werden nicht zusätzlich belastet.

Der Gesundheitsfonds ist ein Sondervermögen des Bundes, in das die Beiträge der Versicherten und ein Bundeszuschuss fließen. Die Krankenkassen erhalten aus dem Fonds eine Pauschale je nach Krankheitsrisiko ihrer Versicherten. Sie bezahlen damit Ärzte und Medikamente. Durch den Bundeszuschuss sollen hauptsächlich versicherungsfremde Leistungen, wie Mutterschaftsgeld oder das beitragsfreie Mitversichern von Familienmitgliedern, abgedeckt werden.

Solide Finanzen

Gleich zu Beginn der Legislaturperiode wurde der Preisstopp für Arzneimittel verlängert und der Herstellerrabatt auf sieben Prozent festgeschrieben. Die gesetzliche Krankenversicherung spart dadurch 650 Millionen Euro im Jahr. Die Beiträge für Arbeitgeber werden durch das jüngst verabschiedete Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung festgeschrieben. Das hält die Lohnnebenkosten stabil und sichert damit Arbeitsplätze. Zusatzbeiträge für die Versicherten legen zukünftig die Krankenkassen fest. Das belebt den Wettbewerb.

Verlässliche Strukturen

Die Möglichkeit, medizinische Versorgungszentren einzurichten, wird verbessert. "Die Menschen können sich darauf verlassen, wo auch immer sie leben, dass sie eine gute medizinische Versorgung bekommen", sagte Gröhe. Bund und Länder werden darüber reden, wie die Menschen in der Fläche hochwertig durch Krankenhäuser versorgt werden können.

Informieren und Forschung fördern

Für Informationskampagnen stehen insgesamt 43 Millionen Euro bereit. Für Gesundheitsforschung sind 23,5 Millionen Euro vorgesehen.

Für bessere Pflege werben

Die erste Stufe der Pflegereform wurde angegangen. Pflegebedürftige sollen besser versorgt werden. In zwei Studien wird die praktische Anwendung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erprobt. Wer zuhause pflegt, soll mehr unterstützt werden und in den Pflegeeinrichtungen sollen mehr Betreuungskräfte arbeiten. Die Leistungssätze werden an die Preisentwicklung der vergangenen Jahre angepasst. Zum 1. Januar 2015 sind dafür 2,4 Milliarden Euro vorgesehen.

Das Bundesgesundheitsministerium will gezielt um qualifizierten Nachwuchs werben. Für eine entsprechende Pflegekampagne sind insgesamt drei Millionen Euro eingeplant.

Über Organspende aufklären

Rund 20,5 Millionen Euro sind für "Gesundheitliche Aufklärung" veranschlagt. Aus diesen Mitteln wird beispielsweise eine Kampagne über Organspende mit 7,5 Millionen Euro finanziert. Etwa 11.000 Menschen warten allein in Deutschland auf ein Spenderorgan.

Mehr Qualität durch Forschung

Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum soll stärker erforscht, die Krebsfrüherkennung verbessert und die Arzneimittel sicherer gemacht werden. Durch eine Bestandsaufnahme der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung soll deutlich werden, wo nachgebessert werden muss.

Aus dem Einzelplan des Bundesgesundheitsministeriums werden folgende Einrichtungen finanziert: Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information, Paul-Ehrlich-Institut, Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Robert Koch-Institut, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. 

Dienstag, 24. Juni 2014