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Europäischer Rat

Einigung zu EU-Spitzenpositionen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Auch zu weiteren EU-Spitzenpositionen gab es eine Entscheidung. "Wir haben ein gutes Personaltableau und großen Wert auf Handlungsfähigkeit gelegt", sagte Kanzlerin Merkel.

Kanzlerin Merkel gibt eine Pressekonferenz in Brüssel. Kanzlerin Merkel gibt nach der Entscheidung des Europäischen Rates zur Besetzung der EU-Spitzenpositionen eine Pressekonferenz in Brüssel. Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Auf ihre Nominierung haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel geeinigt. Von der Leyen muss noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden - sie wäre die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte nach der Entscheidung des Europäischen Rates zur Besetzung der EU-Spitzenpositionen: "Wir haben ein gutes Personaltableau und großen Wert auf Handlungsfähigkeit gelegt."

In großer Einigkeit entschieden

Neben der Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin wurde der belgische Regierungschef Charles Michel zum künftigen EU-Ratspräsidenten gewählt. Als EU-Außenbeauftragten nominierten die Staats- und Regierungschefs den spanischen Außenminister Josep Borrell.  Die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde aus Frankreich soll Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) werden.

Kanzlerin Merkel betonte, der Europäische Rat habe Handlungsfähigkeit bewiesen. "Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir heute in großer Einigkeit entscheiden konnten." Auch weil es um die zukünftige Arbeitsfähigkeit gehe, so Merkel. Jeder habe sich dabei bewegen müssen. Aber einmal wieder habe der Europäische Rat gezeigt, dass er dazu in der Lage sei.

Beim Europäischen Rat am 21. Juni hatte es zunächst keine Mehrheit bei der Wahl einer Nachfolge für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegeben. EU-Ratspräsident Donald Tusk lud die Staats- und Regierungschefs daraufhin zu einem Sondergipfel am 30. Juni  ein und setzte seine Konsultationen - auch mit dem Europäischen Parlament - fort.

Dienstag, 02. Juli 2019