Navigation und Service

Inhalt

Dokumente einer Erfolgsgeschichte

Mit dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi hat EU-Ratspräsidentin Angela Merkel in Rom an die Anfänge der Europäischen Einigung erinnert. In der italienischen Hauptstadt waren im März 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft gegründet worden. Merkel und Prodi verdeutlichten, wie gefordert und aktiv die Europäische Union (EU) 50 Jahre nach ihrer Gründung ist.

Im Kapitol besichtigten die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident am Abend die Originale der „Römischen Verträge“. Die Bundeskanzlerin sprach von einem bewegenden Erlebnis: „Hier spürt man, aus welchen Wurzeln die EU entstanden ist.“ Für Deutschland hatte seinerzeit Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichnet. Die historischen Dokumente sind Teil einer Ausstellung mit europäischen Kunstwerken und Schätzen aus drei Jahrtausenden.

Nach dem Besuch auf dem Kapitolhügel traf die Kanzlerin zu Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten und mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zusammen. Europapolitisch stand dabei die Zukunft des EU-Verfassungsvertrages im Vordergrund. Prodi und Merkel kündigten an, innerhalb der EU mit einer gemeinsamen Position für die Weiterentwicklung der Gemeinschaft aufzutreten.

Die Union braucht stärkere Institutionen

Zunächst soll dazu beim informellen Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs kommendes Wochenende eine „Berliner Erklärung“ verabschiedet werden. Sie soll Orientierung über die gemeinsamen Werte und künftigen Aufgaben der EU geben.

Auf dem Ratstreffen im Juni werde dann ein „Fahrplan“ für den weiteren Verfassungsprozess aufgestellt, sagte Merkel. Prodi, der von 1999 bis 2004 selbst Präsident der EU-Kommission war, erklärte: „Wir wollen mit gestärkten Institutionen in die Europawahlen 2009 gehen.“

Die Union heute: ein internationaler Akteur

Die übrigen Themen der Gespräche verdeutlichen, wie sehr die EU längst über die Grenzen Europas hinaus ein politischer Faktor ist: Von der gemeinsamen Energiepolitik bis zu den amerikanischen Plänen für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa reichte das Spektrum.

Merkel und Prodi gaben anschließend ein entschiedenes Bekenntnis zum Multilateralismus ab. Die Kanzlerin plädierte dafür, das Thema Raketenabwehr im Nato-Russland-Rat zu behandeln, und nicht nur bilateral. Es gelte, das Vertrauen Russlands in seine Partner zu bewahren. Alleingänge seien da hinderlich. „Europa gelingt gemeinsam“, zitierte die Kanzlerin das aktuelle Motto der deutschen EU-Präsidentschaft. Um hinzuzufügen: „Aber eben auch nur gemeinsam.“

Gemeinsam weiter in Afghanistan

Auf der Tagesordnung stand ferner die künftige Afghanistanstrategie der Union. Italien plant für April eine Geberkonferenz der am Aufbau des Landes beteiligten Länder. In Berlin war Merkel am Mittag mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zusammengetroffen. Karsai hatte dabei ausdrücklich die Entscheidung des Bundestages begrüßt, deutsche Tornados zu Aufklärungszwecken nach Afghanistan zu entsenden.

Angesichts der im Irak entführten deutschen Geiseln wiederholte die Bundeskanzlerin, Deutschland werde sich nicht erpressen lassen. Die Kidnapper fordern, dass Deutschland alle Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan abzieht. Die italienische Regierung sah sich ebenfalls zwei Wochen lang mit Forderungen von Geiselnehmern konfrontiert. Der in Afghanistan verschleppte italienische Journalist kam am Nachmittag frei.

Gipfeltreffen und Europafest in Berlin

Am kommenden Wochenende feiert die Europäische Union ihren 50-jährigen Geburtstag mit einem großen Fest in Berlin. Parallel zum informellen Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs werden Zehntausende Europäerinnen und Europäer in der Hauptstadt erwartet. Gefeiert wird am Brandenburger Tor, in den Museen und in den Diskotheken der Hauptstadt.

„Berlin war Symbol der Teilung Europas, jetzt ist es Symbol der europäischen Einigung“, resümierte Romano Prodi den Weg Europas von Rom nach Berlin. Ob die sechs Gründer der EU wohl mit einer derart beeindruckenden Entwicklung innerhalb nur eines halben Jahrhunderts gerechnet hätten?

Montag, 19. März 2007