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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine bessere Integration der baltischen Staaten in den europäischen Energiemarkt ausgesprochen. Bei ihrem Besuch in Riga würdigte sie außerdem Lettlands "sehr stringenten, klaren Kurs" zur Bewältigung der Wirtschaftskrise.
Kanzlerin begrüßt lettische Schülerinnen
Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
"Lettland hatte viele Auflagen des IWF zu erfüllen. Ich glaube, das Land hat dies mit Bravour gemeistert", sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem lettischen Präsidenten Valdis Zatlers. Lettland war nach Litauen die zweite Station des Besuchs der Bundeskanzlerin im Baltikum.
In der Energieversorgung wollen die baltischen Länder ihre Abhängigkeit von Russland verringern. Merkel sagte nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Dombrovskis, dass Lettland und die anderen baltischen Länder bislang noch sehr schlecht in den europäischen Energiemarkt integriert seien.
Die Bundeskanzlerin hob die Bedeutung zur Schaffung eines Energiebinnenmarktes und in dem Zusammenhang den für Februar 2011 geplanten Energierat der EU-Staats- und Regierungschefs hervor. Dort müsse klar werden, wie die Zukunft einer höheren Integration und Vernetzung der europäischen Stromnetze, aber auch der Gaspipelines aussehe, so Merkel.
Die Bundeskanzlerin würdigte in Riga die sehr guten Beziehungen zwischen Lettland und Deutschland. Beide Länder arbeiteten auch eng in der EU und bei der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Portugal sowie hinsichtlich der neuen NATO-Strategie zusammen. Beide Länder seien zudem Verbündete, wenn es in der EU um eine solide Finanzpolitik für die Zukunft und um die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gehe.
Die wirtschaftlichen Kontakte könnten noch intensiviert werden, sagte Merkel. Der lettische Ministerpräsident übergab ihr in dem Zusammenhang eine Liste mit Vorschlägen für Kooperationsprojekte. Auf dem Programm der Bundeskanzlerin standen dazu auch Gespräche mit lettischen und deutschen Unternehmensvertretern.
Im Verhältnis Lettlands mit Russland hält die Bundeskanzlerin die Zeit für gekommen, dass beide Länder noch intensivere Beziehungen pflegten. Deutschland begrüße das zwischen Lettland und Russland geschlossene Grenzabkommen.
Staatspräsident Zatlers dankte für Deutschlands Unterstützung bei den Verhandlungen über den Grenzvertrag mit Russland.