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Merkel empfängt Kurz

Die europäische Agenda im Blick

Vor dem informellen EU-Gipfel in Salzburg haben sich Bundeskanzlerin Merkel und Österreichs Bundeskanzler Kurz über die aktuelle europäische Agenda ausgetauscht. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs in Berlin standen die Themen Migration und Brexit.

Bundeskanzlerin Merkel und Österreichs Kanzler Kurz geben Pressestatements Kanzlerin Merkel trifft Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Das Treffen der beiden Regierungschefs diente vor allem dazu, den informellen Gipfel der 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der kommenden Woche vorzubereiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, es sei gut, noch einmal die aktuelle europäische Agenda "von jetzt bis zur Europawahl ins Auge zu nehmen". Migration sei dabei ein sehr wichtiges Thema. Deutschland teile die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, sich um den Außengrenzschutz zu kümmern. "Wir müssen natürlich auch den Schwerpunkt auf Afrika setzen, auf die Herkunftsländer", sagte Merkel.

Austausch im Mittelpunkt

Das Format eines informellen Gipfels sei günstig, um die Diskussion in breiter Form weiterzuführen, erklärte die Kanzlerin. Es gehe dort nicht um Beschlüsse, sondern um den Austausch. Bei dem Treffen in Salzburg werde neben dem Thema Migration auch der EU-Austritt Großbritanniens eine Rolle spielen, so Merkel.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz unterstrich, es sei wichtig, die Europäische Grenzschutzagentur Frontex zu stärken, wie von der EU-Kommission vorgeschlagen.

Wichtige europäische Termine

Das Treffen mit Kurz fand in einer Zeit engmaschiger europäischer Termine statt. In dieser Woche hielt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Rede zur Lage der Union. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich die Bundeskanzlerin mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron über das weitere europäische Vorgehen eng abgestimmt.

Österreich hat zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Auf Einladung Österreichs und des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, kommen die EU-Staats-und Regierungschefs am 19. und 20. September zu einem informellen Treffen in Salzburg zusammen. Dort werden sie sich auf drei wichtige europapolitische Themen konzentrieren: die Migration, die innere Sicherheit und den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen.

Sonntag, 16. September 2018