In der Resolution "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren" bedauert der Deutsche Bundestag eine deutsche Mitverantwortung an den historischen Ereignissen. Gleichzeitig spricht er davon, dass es sich bei den Massakern und Vertreibungen an den Armeniern ab 1915 um einen Völkermord gehandelt habe.

Freundschaftliche und strategische Beziehungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hob die Breite der freundschaftlichen und strategischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei hervor. Angefangen mit Verteidigungsfragen "über viele andere Fragen und nicht zuletzt die drei Millionen türkischstämmigen Bürgerinnen und Bürger, die in Deutschland leben", so die Kanzlerin am Rande eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (2. Juni).

Sie und die gesamte Bundesregierung wollten dazu beitragen, dass "wir gerade in der Frage der Ereignisse vor 101 Jahren den Dialog zwischen Armenien und der Türkei befördern". Alles solle getan werden, damit die Partner auch wieder darüber reden könnten, wie man Geschichte aufarbeite. An die in Deutschland lebenden Menschen mit türkischer Abstammung gewandt sagte Merkel, dass sie bei uns nicht nur willkommen seien, sondern dass sie Teil unseres Landes sind und auch bleiben werden.

Regierungssprecher Steffen Seibert unterstrich in der Regierungspressekonferenz (3. Juni) die Ausführungen der Bundeskanzlerin. Er führte aus, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei "sehr breit und tief" seien. Zudem seien beide Länder enge Verbündete in der Nato und auch wirtschaftlich eng verflochten.

Die vielfältige Zusammenarbeit habe sich zuletzt insbesondere auch in der Flüchtlingsfrage gezeigt. Hier "arbeiten wir eng zusammen, gerade auch um die Türkei in einer Lastenteilung zu unterstützen", sagte der Regierungssprecher. "Eine solche Art von Beziehung kann und wird auch Meinungsunterschiede aushalten."

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages vom 2. Juni 2016

Der Bundestag forderte die Bundesregierung unter anderem auf, weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen.

Die türkische Seite solle ermutigt werden, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen.

Ebenso sollte sich die Regierung dafür einsetzen, dass zwischen Türken und Armeniern durch die Aufarbeitung von Vergangenheit Annäherung, Versöhnung und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird.