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Die Asyl- und Flüchtlingspolitik war Thema eines Treffens von Bundeskanzlerin Merkel mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände. "Die Kommunen sind der Ort, an dem die Arbeit stattfindet", betonte Merkel in ihrem wöchentlichen Podcast.
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Die regelmäßigen Treffen dienen dem Informationsaustausch zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Wichtiges Thema für die Kommunen: Die Verteilung der Flüchtlingskosten zwischen Bund und Ländern nach 2018. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte vorab an, dass noch in diesem Jahr entschieden werde, wie die Finanzierung weitergehe – auf Grundlage verlässlicher Zahlen.
Der Dialog zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Bundeskanzlerin findet regelmäßig in Berlin statt. Dabei konzentrieren sich die Gespräche auf Themen, die den Kommunen vor Ort wichtig sind. Vertreten sind der Deutsche Städtetag, der Städte- und Gemeindebund sowie der Landkreistag.
Die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen funktioniere immer besser, zog Merkel in ihrem Podcast Bilanz. Auch dank vieler ehrenamtlicher Helfer: "Ich finde, dass hier etwas Großartiges gelungen ist." Kanzlerin lobte zudem die Sicherheitskräfte, denn das sei oft "keine leichte Arbeit".
Das Thema Sicherheit beschäftige Deutsche und Flüchtlinge gleichermaßen. Das sei auch Ergebnis des Bürgerdialogs "Gut leben in Deutschland". Die Bundesregierung habe mit neuen Gesetzen und mehr Personal im Sicherheitsbereich reagiert.