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Deutschland/Mali

Deutschland steht Mali weiter zur Seite

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit dem malischen Präsidenten, Ibrahim Boubacar Keïta, über die aktuelle Lage in Mali ausgetauscht. Die Rückkehr zur Demokratie, die Versöhnung mit dem Norden sowie die bilaterale Zusammenarbeit waren Kernpunkte des Gesprächs in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Republik Mali, Ibrahim Boubacar Keïta, bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Malis derzeitiger Prozess sei hoffnungsvoll, aber noch nicht abgeschlossen, sagte Merkel. Foto: Bundesregierung/Denzel

Besondere Beachtung fand die UN-Stabilisierungsmission MINUSMA und die EU-Ausbildungsmission. Die Leistungen der an beiden Missionen beteiligten deutschen Soldatinnen und Soldaten fanden großes Lob.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Republik Mali, Ibrahim Boubacar Keïta, beim gemeinsamen Mittagessen. Bild vergrößern Gemeinsames Mittagessen im Bundeskanzleramt. Foto: Bundesregierung/Denzel

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Die Bundeskanzlerin betonte, dass Deutschland das erste Land gewesen sei, das im September 1960 die unabhängige Republik Mali anerkannte habe. Vor einem Jahr habe die Bundesrepublik die französische Mission in Mali unterstützt und so auch zum malischen Fortschritt beigetragen.

Deutschland begleite die weitere Entwicklung sehr eng, damit sie zu einem schnellen Erfolg führe. Der bisherige "Prozess sei hoffnungsvoll, aber noch nicht abgeschlossen", betonte Merkel. So sei ein demokratischer Präsident gewählt und die Demokratie gefördert worden.

Rechtsstaatlicher Prozess kommt voran

Ein weiterer Erfolg sei die Ausbildung von bisher vier Bataillonen malischer Sicherheitskräfte durch die europäische Ausbildungsmission, sagte die Bundeskanzlerin. Außerdem sei der ehemalige Putschistenführer Sanogo verhaftet worden. Der rechtstaatliche Prozess im Lande gehe voran.

Präsident Keïta nannte Deutschland "Malis wichtigsten Partner in der Welt". Er betonte weiter, dass seine Regierung energisch und hart gegen Korruption vorgehen werde. Ebenfalls werde ein solides Justizsystem aufgebaut. Außerdem sicherte er zu, dass man über jeden "erhaltenen Cent Rechenschaft" leisten werde.

100 Millionen Euro für Mali

Auf einer Geberkonferenz für Mali im Mai 2013 hatte Deutschland 100 Millionen Euro zugesagt. Eine Delegation mit Vertretern malischer Ministerien werde deshalb Anfang nächsten Jahres nach Deutschland kommen, um über die Verwendung des Geldes zu beraten.

Die Bundeskanzlerin dankte Präsident Keïta für das bisher Erreichte und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Geschichte Malis in eine Erfolgsgeschichte umgemünzt werde.

Treffen mit Außenminister Westerwelle

Außenminister Guido Westerwelle traf ebenfalls den malischen Staatspräsidenten. Themen waren die bilateralen Beziehungen, die innenpolitische Stabilisierung sowie die Versöhnung mit dem Norden und die Sicherheitslage im Sahel.

Entwicklungspolitische und wirtschaftliche und Beziehungen
Im März 2013 wurde die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen. Für die Jahre 2013/2014 wurde die politische Zusage von 100 Millionen Euro gemacht. Sie soll mit dem Fortschritt des demokratischen Übergangs umgesetzt werden.

Mali profitierte als eines der ärmsten Länder der Erde von einem umfassenden Schuldenerlass. Leistungen des Programms "Finanzielle und Technische Zusammenarbeit" werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse gegeben. Die in bilateralem Rahmen erbrachten deutschen Gesamtleistungen für Mali belaufen sich von 1960 bis 2010 auf etwa 1,1 Milliarden Euro.

2012 importierte Deutschland Waren im Wert von 3,6 Millionen Euro aus Mali und exportierte nach Mali Waren für 81,2 Millionen Euro, hauptsächlich Textilien und Bekleidung, Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile, Maschinen und chemische Erzeugnisse (gemäß UN Comtrade). Der Handelsaustausch ist damit relativ unbedeutend.

Mittwoch, 11. Dezember 2013