UN-Flüchtlingskommissar in Berlin
Bundeskanzlerin Merkel hat den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand unter anderem die Umsetzung des UN-Flüchtlingspaktes.
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Vor dem Gespräch traten Bundeskanzlerin Angela Merkel und UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi gemeinsam vor die Presse. Kanzlerin Merkel bekräftigte, dass die Herausforderungen beim Thema Flucht und Vertreibung "nach wie vor riesig sind", so zum Beispiel in Libyen oder im Sudan. Die Bedeutung des UNHCR, mit dem Deutschland eng zusammenarbeite, steige noch einmal.
Mit Blick auf den UN-Flüchtlingspakt sagte die Kanzlerin: "Ich denke, es war ein großer Erfolg, dass der Global Compact für Flüchtlinge im vergangenen Jahr mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde." Damit hätten die Vereinten Nationen akzeptiert, "dass es sich bei Flucht und Vertreibung um eine internationale, globale Aufgabe handelt und dass diese Aufgabe nur gemeinsam gelöst werden kann". In diesem Zusammenhang bedankte sie sich ausdrücklich für die Hilfe für syrische Geflüchtete in Syrien und in den Nachbarländern Türkei, Jordanien und Libanon.
Aufgabe des UNHCR
Die UN-Generalversammlung hat den UN-Flüchtlingskommissar mit dem internationalen Schutz von Flüchtlingen beauftragt. Seit ihrer Gründung im Jahr 1950 arbeitet die Organisation an dauerhaften Lösungen für die Situation von Flüchtlingen.
Das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 ergänzte Protokoll. In dem Abkommen ist insbesondere festgelegt, wer ein Flüchtling ist und welchen rechtlichen Schutz er von den Unterzeichnerstaaten erhalten soll. Regionale Abkommen erweitern in ihrem jeweiligen Anwendungsbereich den Flüchtlingsbegriff auch auf Personen, die vor Krieg und Unruhen fliehen.
Ende 2018 wurde ein neuer Rahmen für den globalen Flüchtlingsschutz, der Globale Pakt für Flüchtlinge, verabschiedet. Zeitgleich wurde der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration beschlossen.