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Nato-Generalsekretär in Berlin

Deutschland bleibt verlässlicher Partner

Die Nato steht vor großen internationalen Herausforderungen. Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin würdigte Nato-Generalsekretär Stoltenberg das deutsche Engagement innerhalb des Bündnisses. Merkel sagte auch für die Zukunft verantwortungsvolles Handeln zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei Pressekonferenz. Stoltenberg: Nato hat große Beiträge Deutschlands für gemeinsame Sicherheit immer zu schätzen gewusst Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Deutschland möchte ein verantwortliches Nato-Mitglied sein", sagte Angela Merkel bei einer gemeinsamen Pressebegegnung im Kanzleramt. Sie lobte die gute und enge Zusammenarbeit mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie allen Partnern im Nato-Hauptquartier.

Stoltenberg wurde von der Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren empfangen. Vor dem Besuch bei Kanzlerin Merkel hatte er bereits an den Sitzungen des Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschusses teilgenommen. Am Nachmittag trifft er noch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zusammen.

Für den neu berufenen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg war es der erste offizielle Besuch im Bundeskanzleramt. Stoltenberg war am 28. März 2014 zum Nato-Generalsekretär ernannt worden. Er hatte das Amt am 1. Oktober 2014 von seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen übernommen.

Deutschland geschätzter Bündnispartner

Stoltenberg sagte, dass Deutschland immer schon ein zuverlässiger und wichtiger Verbündeter in der Nato gewesen sei. Das Bündnis habe die großen Beiträge Deutschlands für die gemeinsame Sicherheit immer zu schätzen gewusst. Der Generalsekretär sprach nach den Anschlägen von Paris die Bedrohung durch Terrorismus an. Er erklärte, das man noch enger zusammenarbeiten werde, um der Gefährdung durch die aus dem Ausland zurückkehrenden Kämpfer wirksam begegnen zu können.

Merkel und Stoltenberg sprachen auch über den erfolgreichen Nato-Gipfel in Wales. Nun gelte es, die dort beschlossenen Maßnahmen umzusetzen, so Merkel.

Sicherheit für östliche Partner

Bei den Gipfel-Beschlüssen gehe es um die Maßnahmen zum Schutze der östlichen Partner. Die Bundeskanzlerin nannte die baltischen Staaten und Polen, aber auch Rumänien und Bulgarien. Deutschland fühle sich verpflichtet, die Solidarität mit den Mittel- und Osteuropäischen Staaten "nicht nur auf dem Papier zu haben", sondern auch "zu einem praktischen Einsatz" zu bringen.

Deutschland habe eine Vielzahl von Verantwortlichkeiten in dem Zusammenhang übernommen. Merkel nannte die Luftraumüberwachung in den baltischen Staaten und das neu aufzubauende Hauptquartier in Stettin. Dort sollen Kräfte der Nato mit hoher Einsatzbereitschaft bereitgehalten werden.

Keine Politik gegen Russland

Die Bundeskanzlerin sagte, dass die Nato alle Mitgliedstaaten nach Artikel 5 verteidigen würde. Mit Blick auf die Ukraine-Krise betonte die Kanzlerin, dass es keine Politik der Nato gegen Russland geben dürfe. "Wir wollen eine politische Kooperation mit Russland", sagte sie. Die Sicherheit in Europa werde besser gewährleistet, wenn "wir nicht gegeneinander arbeiten". Innerhalb der Nato bestehe absolute Übereinstimmung zu einem Doppelansatz: Auf der einen Seite über unsere Werte und Vorstellungen klar zu sein, auf der anderen Seite immer wieder die Kooperation zu suchen. "Deshalb habe ich mich auch dafür eingesetzt, dass die Nato-Russland-Akte nicht suspendiert wird, sondern dass wir zu unseren Verpflichtungen stehen und hoffen, dass Russland das auch eines Tages wieder tun wird".

Der Nato-Generalsekretär betonte, dass Russland das Völkerrecht verletzt und die Souveränität der Ukraine nicht respektiert habe. Er rief Russland dazu auf, die Minsker Vereinbarung zu respektieren und zu wahren und seinen Einfluss auf die Konfliktparteien auszuüben.

Das Nordatlantische Bündnis ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten, die entschlossen sind, wesentliche sicherheits- und verteidigungspolitische Ziele gemeinsam zu verfolgen. Dazu gehört insbesondere die Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedstaaten mit politischen und militärischen Mitteln zu gewährleisten sowie an der Schaffung einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung im euro-atlantischen Raum mitzuwirken

Afghanistan weiter unterstützen

Stoltenberg würdigte die deutsche Beteiligung am Afghanistaneinsatz. Die abgelaufene Mission sei die größte Mission gewesen, die die Nato jemals durchgeführt habe. Dabei hätten die Deutschen eine sehr entscheidende Rolle gespielt, so der Generalsekretär. Merkel sagte mit Blick auf die neue Mission "Resolute Support", dass Deutschland seinen Beitrag als Hauptnation im Norden Afghanistans tragen werde. "Natürlich haben wir alles Interesse daran, dass wir hier auch der afghanischen Regierung und ihrer Armee helfen, die Sicherheit des Landes eines Tages allein verteidigen zu können."

Am 4. April 1949 schlossen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag. Heute gehören der Nato 28 Mitgliedstaaten an. Deutschland ist seit 1955 Mitglied des Bündnisses.

Mittwoch, 14. Januar 2015