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Kanzlerin trifft Marković

Deutschland als Partner - Europa als Ziel

Die Stabilität des Westbalkans und die europäische Perspektive für Montenegro standen im Mittelpunkt des Treffens von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Marković. Nach ihrem Gespräch im Kanzleramt bekräftigten sie ihre weiterhin enge Zusammenarbeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Ministerpräsidenten Montenegros, Duško Marković, mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz erinnerte Merkel an die zahlreichen Treffen in der vergangenen Zeit mit ihrem Amtskollegen im Rahmen verschiedener Konferenzformate der Europäischen Union (EU). Es sei "ein Gespräch unter Freunden" gewesen, bilanzierte sie das Treffen in Berlin.

Illegale Migration bekämpfen

Im Rahmen der Diskussion über aktuelle Fragen kam auch das Thema Migration zur Sprache. Merkel dankte Marković für die konstruktive Rolle, die Montenegro in der Flüchtlingskrise einnimmt. Beide Länder seien daran interessiert, den Kampf gegen illegale Migration gemeinsam zu führen und die Außengrenzen der Europäischen Union besser zu schützen.

Der Westbalkan - eine Schlüsselregion

Merkel und Marković besprachen bei ihrem Treffen neben den guten bilateralen Beziehungen vor allem die Lage auf dem Westbalkan. Ziel sei es, so die Kanzlerin, in der Zukunft alle regionalen Konflikte beizulegen und perspektivisch die Möglichkeiten einer friedlichen Kooperation innerhalb der Europäischen Union auszuloten. Dreh- und Angelpunkt sei in diesem Zusammenhang die territoriale Integrität der einzelnen Staaten.

Deutschland verstehe die Probleme und Bedürfnisse von Montenegro sehr gut. Sein Land sei ein Schlüsselpartner für die gesamten Region, bekräftigte Marković. "Wir sind Deutschland und besonders auch der Kanzlerin dankbar für das Vorantreiben des Berliner Prozesses. Der Berliner Prozess hat unsere europäische Vision und europäische Perspektive veredelt", lobte er weiter. Montenegro und die gesamte Region sei dadurch selbstständiger geworden, eigene Kapazitäten und Fähigkeiten auszubauen.

Westbalkan ist in der EU-Politik ein Sammelbegriff für die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens und Albanien. Nicht mitgezählt werden die Staaten, die bereits der EU beigetreten sind, also Slowenien und Kroatien. Die Westbalkan-Gruppe besteht aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien. 

Rechtsstaatlichkeit im Fokus

Fragen der Rechtsstaatlichkeit haben bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit Montenegro eine zentrale Bedeutung. Sie bestimmen den Gesamtfortgang der Verhandlungen, so die Kanzlerin. Ministerpräsident Marković sicherte seinerseits zu, Standards hinsichtlich der Entwicklung des politischen Systems zu achten.

Montenegro stehe an der Spitze, was die Erfüllung der Beitrittskapitel angeht, sagte Merkel. Aber es könne noch mehr tun im Bereich Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit. Deutschland werde Montenegro bei der Umsetzung von Rechtsstaatsprinzipien und beim Kampf gegen Korruption zur Seite stehen. "Wo immer wir helfen können, werden wir das tun", betonte sie. Letztlich gehe es im Beitrittsprozess nicht um die Größe der jeweiligen Staaten, sondern um die Erfüllung der Kriterien, so die Kanzlerin.

Im Vordergrund der deutschen und europäischen Politik gegenüber Montenegro steht die Unterstützung für den politischen und wirtschaftlichen Reformkurs im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen. Montenegro ist seit Dezember 2010 Beitrittskandidat, die Beitrittsverhandlungen wurden am 29. Juni 2012 eröffnet. Deutschland engagiert sich mit einer Vielzahl von Projekten in der bilateralen Zusammenarbeit und im Rahmen der EU. 2017 ist Montenegro als 29. Mitglied in die Nato aufgenommen worden.

Freitag, 17. August 2018