Deutsch-Französischer Ministerrat
Am 31. Mai fand der 22. Deutsch-Französische Ministerrat statt. Bundeskanzlerin Merkel, zugleich Gastgeberin des virtuellen Treffens, sagte weitere gemeinsame Anstrengungen für die globale Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron betonte besonders die Solidarität mit Afrika bei der Krisenbewältigung.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bestärkten nach dem 22. Deutsch-Französischen Ministerrat den gemeinsamen Weg aus der Pandemie in die Zukunft.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Aufgrund der Pandemielage fand der 22. Deutsch-Französische Ministerrat am Montag als Videokonferenz statt. Man habe sich trotz der Begleitumstände für die Ausrichtung im Vollformat entschieden, „um die gesamte Bandbreite unserer Beziehungen deutlich zu machen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Ministerrat.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit sei seit der Verabschiedung des Vertrags von Aachen am 22. Januar 2019 noch enger geworden, würdigte die Kanzlerin. Sie bekräftigte, dass „unsere Kooperation in Zukunft noch tiefer werden wird.“
„Gefühl von Gerechtigkeit in der Welt“
Die Regierungskabinette der beiden Staaten berieten eine Vielzahl von Themen, die den bilateralen Austausch verstärken, aber auch den internationalen Herausforderungen erfolgreich begegnen sollen.
Trotz rückläufiger Inzidenzen sowohl in Frankreich als auch in Deutschland betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass Corona weiterhin da und eine große Gefahr sei. Daher werden beide Länder noch in diesem Jahr jeweils 30 Millionen Impfdosen an Entwicklungsländer weiterreichen. Im Zentrum stehe dabei die „Freundschaft mit Afrika“, so Merkel am Montagabend. Nur mit einem wirklich globalen Ansatz bei den Impfungen gebe es ein „wirkliches Gefühl von Gerechtigkeit auf der Welt“, betonte die Bundeskanzlerin.
Grüne und digitale Transition gestalten
Die Ministerinnen und Minister beider Länder haben auch das weitere gemeinsame Vorgehen bei den internationalen Gipfeltreffen – das G7-Treffen in Großbritannien sowie der NATO-Gipfel – im Juni dieses Jahres besprochen. Zudem umfasste die Agenda auch eine Beratung zu weiteren grenzüberschreitenden Projekten im Sinne des Vertrages von Aachen von 2019. Ein Schwerpunkt waren hier Zukunftsthemen, so etwa die Frage, wie Deutschland und Frankreich gemeinsam die grüne und digitale Transition positiv gestalten können. Bundeskanzlerin Merkel hob hervor, dass damit die bereits enge Zusammenarbeit der beiden Nationen noch weiter vertieft werden könne.
Berlin, 31. Mai 2021: Im Kanzleramt waren heute alle Kameras auf den Deutsch-Französischen Ministerrat gerichtet.
Es war der letzte deutsch-französische Ministerrat unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron. Auch wurde das Spitzentreffen erstmals als Videokonferenz durchgeführt.
Auf Fachebene waren fast alle Ministerinnen und Minister vertreten.
Es war bereits das 22. Treffen für die deutsch-französischen Zusammenarbeit. Die Botschafterin Frankreichs in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, nahm an der Plenumssitzung ebenso wie der Kulturbevollmächtigte, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, teil.
Auf der Agenda standen auch aktuelle außenpolitische Fragen wie die von der EU geplanten Sanktionen gegen Belarus.
Beide Länder zogen eine erste Bilanz zur erfolgreichen Umsetzung von vielen Vorhaben, die im Vertrag von Aachen beschlossen wurden.
Natürlich ging es auch um das gemeinsame Vorgehen in der Coronapandemie, vor allem auch um die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie und um den Zusammenhalt unserer Gesellschaften.
Bei der Abschluss-Pressekonferenz bilanzierte Frankreichs Präsident Macron über die vier Jahre Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Merkel. Man habe Europa im Eilmarsch nach vorne gebracht, lobte er.
Eine „historische Vereinbarung“ nannte Macron das von der EU im vergangenen Jahr vereinbarte Corona-Aufbauprogramm von 750 Milliarden Euro, das auch über EU-Schulden finanziert wird.
Bürger einander näherbringen
Hier knüpfte der französische Präsident Macron an und skizziere die richtungsweisenden deutsch-französischen Projekte zum Kulturaustausch, Jugendinitiativen oder auch die gemeinsame Verkehrsagenda mit dem geplanten Nachtzug zwischen Paris und Berlin ab dem Jahr 2023 als Versicherungen für die Zukunft Europas. Es müsse immer darum gehen, die Bürger der Länder einander näher zu bringen, so Macron am Montagabend. Der französische Staatspräsident lobte auch die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung: „Während dieser Jahre haben wir Europa im Eilmarsch nach vorne gebracht.“ Mit diesem Einsatz könne auch ein erfolgreicher Ausstieg aus der Pandemie erreicht werden.
Video
Die Beschlüsse des binationalen Ministerrates sind in der „Deutsch-Französischen Erklärung von Berlin“ PDF, 194 KB, nicht barrierefrei festgehalten. Zudem wurden auch die „Umsetzung des Vertrags von Aachen und neue Projekte“ PDF, 180 KB, nicht barrierefrei beraten.