Besuch der dänischen Ministerpräsidentin
Der enge Austausch zwischen Deutschland und Dänemark habe Tradition, sagte Bundeskanzlerin Merkel. Im Bundeskanzleramt empfing sie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zu ihrem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren. Frederiksen ist seit dem 27. Juni 2019 Ministerpräsidentin Dänemarks.
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Kanzlerin Merkel emfpängt die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Bei dem Gespräch zwischen der Kanzlerin und der dänischen Ministerpräsidentin ging es neben den bilateralen Beziehungen auch um europapolitische und internationale Themen.
Einigkeit in europapolitischen Fragen
Man wolle, so Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Arbeit der finnischen EU-Präsidentschaft unterstützen. Für Deutschland und Dänemark sei es zudem wünschenswert, die mittelfristige Finanzplanungsvorausschau beenden zu können, um Planungssicherheit zu erreichen. So seien beide Länder Nettozahler in der EU. "Das heißt, wir werden diese Verhandlungen mit einem Budgetansatz in Höhe von 1 Prozent führen", erklärte Merkel.
Deutschland und Dänemark haben sich auch über Steuerfragen ausgetauscht. Eine gerechte Besteuerung sei ein Ziel, das beide Länder verfolgten. Man habe sich vorgenommen, in der deutschen EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2020 konkrete Ergebnisse zu erzielen.
Die EU-Ratspräsidentschaft hat drei Hauptaufgaben:
- Leitung sowie Moderation der Treffen und Arbeiten des Rates der Europäischen Union sowie der Arbeitsgruppen und Ausschüsse,
- Vertretung der Mitgliedstaaten gegenüber den anderen EU-Institutionen (vor allem Kommission und Europäischem Parlament),
- Repräsentation der EU (gemeinsam mit der Kommission) auf internationaler Ebene.
Austausch zum Klimaschutz geplant
Im Bereich des Klimaschutzes verfolge Dänemark anspruchsvolle Ziele, so Merkel weiter. "Wir wollen uns in Zukunft eng darüber austauschen, wie wir diese Ziele erreichen können."
Mit Blick auf die Migration nach Europa bestand Einigkeit darüber, dass den Menschen vor Ort geholfen werden müsse. Man habe hier einen gemeinsamen Ansatz bezüglich der Partnerschaft mit Afrika.
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Freundschaftsjahr 2020
Eine besondere Dimension der nachbarschaftlichen Beziehungen ergibt sich aus der Existenz einer deutschen Minderheit in Nordschleswig und einer dänischen Minderheit in Südschleswig.
Grundlage der erfolgreichen Minderheitenpolitik beiderseits der deutsch-dänischen Grenze sind die Bonn-Kopenhagener Erklärungen vom 29. März 1955. Im nächsten Jahr jährt sich die Volksabstimmung und die daraus folgende Grenzziehung zwischen Dänemark und Deutschland zum 100. Mal.
Im Rahmen des "Deutsch-Dänischen Kulturellen Freundschaftsjahres 2020" werden eine Reihe von Veranstaltungen und Projekten durchgeführt. Der Blick soll nach vorne gerichtet und nach Gelegenheiten gesucht werden, Gemeinsamkeiten zu betonen.