Der Raum der Zusammenarbeit sei durch Programme vieler Ressorts beider Staaten viel größer geworden, sagt Merkel. Sie weist auch auf den Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit hin, den die Regierungen 2014 vereinbart haben. Er umfasst 110 Projekte. Bei den Regierungskonsultationen gelte es nun, in jedem Jahr festzustellen, wie es um die Dinge stehe. "Das hilft uns dann auch voran", so die Bundeskanzlerin.

Merkel will auch das neue chinesische Gesetz zum Umgang mit ausländischen Nichtregierungskonsultationen ansprechen, das 2017 in Kraft treten soll. Sie werde dafür werben, dass die "für alle sehr gewinnbringende Arbeit der politischen Stiftungen, aber auch anderer Nichtregierungsorganisationen hier nicht zu negativ beeinflusst" werde und weiter möglich sei. Merkel sagt, die Arbeit der Stiftungen führe dazu, dass sich Deutschland und China näher kennenlernten – und damit zu einer "Win-win-Situation" für beide Staaten.

Ihren für Dienstag (14.06.) geplanten Besuch in Shenyang begründet die Bundeskanzlerin mit den dortigen Strukturreformen. Auch Deutschland habe "solche Strukturreformen und Strukturbrüche erlebt", sagt Merkel. Wenn sie an Nordrhein-Westfalen denke, könne sie sich sehr gut in die Probleme Shenyangs hineinversetzen. Es sei "wichtig, aber auch sehr mutig, dass China jetzt diese Strukturreformen angeht". Sie, so Merkel, interessiere sich dafür, welche Pläne man habe, und werde schauen, "ob wir vielleicht auch mit Rat und Tat zur Seite stehen können".

Hinweis:
Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.